II. Fragestellung

1.      Welche Verbesserungen und Fortschritte konnten bei den in der Übersicht (s. o.g. Anfrage) befindlichen Altstandorten seit unserer letzten Anfrage im Konkreten erzielt werden (Bitte reichen Sie uns abermals eine aktualisierte Übersicht aus, die auch eventuell neu hinzugekommene Flächen und Immobilien enthält. Bitte auch SWG-Immobilien aufführen! Bitte auch Bewirtschaftungskosten für alle Objekte nebst Haushaltsstellen aufführen! Bitte konkreten Sachstand zur FER-Brache und des dbzgl. Standes der Umsetzung des Projektes „Genial zentral“ mitteilen!)?

2.      Welche Planungen bestehen hinsichtlich der Entwicklung, Sicherung oder Veräußerung von Altstandorten in Eisenach im nächsten Jahr?

3.      Welche Planungen gibt es seitens der Stadt im Zusammenhang mit der Berufsschule und der dazugehörigen Turnhalle Am Siebenborn?

4.      Wie ist der Sachstand der geplanten Veräußerung der genannten Objekte?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Bei den in der Übersicht aufgeführten Altstandorten handelt es sich größtenteils um Flächen privater Grundstückseigentümer. Die Möglichkeiten einer Einflussnahme der Stadt beschränken sich im Wesentlichen auf eine umfassende Beratung zu den Nachnutzungsmöglichkeiten und zu eventuellen finanziellen Förderungen. Wenn  - wie in diversen Fällen - keine nachdrückliche Bereitschaft der Eigentümer zur Entwicklung ihrer Grundstücke besteht, ist auch der Handlungsspielraum der Stadt stark eingeschränkt. Die in der Literatur beschriebenen Möglichkeiten zum Umgang mit „Schrottimmobilien“, insbesondere des Einschreitens durch bauplanungsrechtliche Zwangsmaßnahmen, stellen sich in der kommunalen Praxis regelmäßig als schwierig oder kaum praktikabel dar.

Zu 1.

Verbesserungen und Fortschritte konnten bei den in der Übersicht befindlichen Altstandorten entsprechend der in der Anlage „Altstandorte 2015“ erzielt werden. Die Änderungen seit der letzten Anfrage 2014 sind rot gekennzeichnet

Bewirtschaftungskosten nebst Haushaltsstellen werden im Rahmen der Altstandortübersicht des Amtes für Stadtentwicklung nicht aufgeführt. SWG- Immobilien unterliegen keiner besonderen Betrachtung, in der Übersicht werden kommunale wie private Altstandorte gleichermaßen berücksichtigt. Dem Wunsch nach Aufnahme konkreter städtischer Problemimmobilien wurde entsprochen.

Im Zeitraum von 2009 bis 2011 wurden die Wohngebäude auf dem ehemaligen FER-Areal durch Inanspruchnahme von Stadtumbau-Mitteln abgebrochen. Seitdem ist die Stadt Eisenach bestrebt, die Beräumung hinsichtlich der verbliebenen Gewerbegebäude fortzuführen, Fördermittel stehen hierfür jedoch nicht zur Verfügung. Ein gemeinsames Gespräch mit dem Grundstückseigentümer zu diesem Vorhaben ist trotz der kontinuierlichen Bemühungen von Seiten der Stadt Eisenach 2015 nicht zustande gekommen, die Bemühungen werden 2016 fortgesetzt. „Genial zentral“ ist eine Projektinitiative des Freistaats Thüringen, die dazu dient, Kommunen bei der Gestaltung und Wiedernutzung innerstädtischer Brachflächen zu unterstützen. Diese Unterstützung erfolgt vor allem durch Informationsveranstaltungen, Workshops mit Fach- und Erfahrungsaustausch sowie Projektgespräche, an denen die Stadt Eisenach regelmäßig teilnimmt.

Zu 2.

Angaben zur Entwicklung, Sicherung oder Veräußerung von Altstandorten in Eisenach im nächsten Jahr sind in der unter Punkt 1 genannten Anlage aufgeführt.

Zu 3.

Hinsichtlich der Berufsschule am Siebenborn gibt es keine neuen Planungen. Die Turnhalle an diesem Standort soll mit Inbetriebnahme der 3-Felder-Halle am Standort Petersberg nicht mehr genutzt und perspektivisch abgerissen werden.

Zu 4.

Wartburgallee 12         ist ausgeschrieben        bisher keine Angebote eingegangen

Gebräun 27                 ist ausgeschrieben        bisher keine Angebote eingegangen

                                                                       (Gespräche mit Interessenten haben

                                                                        stattgefunden)

Oberes Schloss            bis 30.10.2015 erfolgte Abgabe von 2 Angeboten, endgültige Entscheidung konnte aufgrund noch ausstehender Stellungnahme des Landesamtes für Denkmalpflege noch nicht getroffen werden

SteinstockStadtfeld   Beschlussvorlage  zum Verkauf am 17.11.2015 im Stadtrat

Unteres Schloss           ist ausgeschrieben        bisher keine Angebotsabgabe, in Denkmalbörse

                                                                       eingestellt