II. Fragestellung

1.      Welche Gründe bewogen die Oberbürgermeisterin entgegen des Beschlusses des Stadtrates, dieses Projekt in das Konzept der Stadt Eisenach aufzunehmen und ist eine solche Entscheidung rechtlich abgesichert?

2.      Wann beantragte die Oberbürgermeisterin bei wem die Förderung?

3.      Welche Gründe kann die Oberbürgermeisterin nennen, dass sie den Stadtrat nicht davon in Kenntnis setzte, entgegen seines Beschlusses gehandelt zu haben?

4.      Wie begründet die Oberbürgermeisterin, dass das Projekt, entgegen ihrer Argumentation im Stadtrat, nicht mehr dem zu erstellenden Museumskonzept entgegensteht und keine Konkurrenz für andere Projekte darstellt?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.

Siehe Antwort 3.

Zu 2.

Am 16.9.2015 wurde der Förderantrag bei der Abt. Kultur in der Thüringer Staatskanzlei eingereicht.

Zu 3.

Es wurde nicht gegen einen Beschluss des Stadtrates gehandelt. Der Stadtrat der Stadt hat am 25.8.2015 von der Antwort auf die Anfrage AF-0128/2015 Kenntnis genommen, in der es u.a. heißt: „Vorbehaltlich einer gesicherten Finanzierung soll die Ausstellung von 11/2016 bis 5/2017 im Stadtschloss präsentiert werden“. Das setzt voraus, dass sowohl Fördermittel des Freistaates bereit stehen als auch die dazu notwendigen Eigenanteile zur Gegenfinanzierung. Dies ist derzeit nicht der Fall.”

Der Antrag “Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt: Die Oberbürgermeisterin, als Leiterin des Stabstelle „Lutherdekade”, wird beauftragt, das Ausstellungskonzept ‚Thüringer Schnitzplastik‘ unter dem Titel „Geweiht–geduldet–gesammelt” als Beitrag der Stadt Eisenach zum Jubiläum ‚500 Jahre Reformation-Luther 2017‘ in das inhaltliche Konzept der Stadt Eisenach aufzunehmen”, wurde aufgrund der Nichtzuständigkeit des Stadtrates abgelehnt. Somit ist die Ablehnung nicht als Ablehnung des Inhaltes des Antrages zu sehen, sondern als Ablehnung, weil der Stadtrat keine Entscheidungsbefugnis hat.

Zu 4.

Das Projekt hat nicht primär etwas mit einem zu erstellenden Museumskonzept zu tun.
2017 werden folgende größere Ausstellungen im Rahmenthema „Reformationsjubiläum 2017” in Eisenach zu sehen sein:

13.11.2016-09.06.2017 Ausstellung „Geweiht–geduldet–gesammelt. Mittelalterliche Schnitzkunst in Thüringen. Eine fotografische Annäherung” (Stadt Eisenach)

30.04.2017 - 31.10.2015 Sonderausstellung Lutherhaus „Ketzer, Spalter, Kirchenlehrer - Luther aus katholischer Sicht 1517-2017"

29.04.-05.11.2017 Sonderausstellung Bachhaus „Bach und Luther"

04.05.-31.10.2017 Nationale Sonderausstellung Wartburg „Luther und die Deutschen”.

Es ist zu hoffen, dass diese Angebote von Stadtgästen und Einheimischen interessiert angenommen werden.