II. Fragestellung

1.      Aus welchen Gründen teilt die Oberbürgermeisterin welche Ergebnisse der Pestel-Studie nicht?

2.      Wie schätzt die Oberbürgermeisterin das Angebot und den Bedarf von Wohnungen, welche der städtischen Unterkunftsrichtlinie für ALG-II-Empfänger entsprechen, quantitativ ein?

3.      Wie viele Sozialwohnungen werden in den nächsten beiden Jahren in Eisenach errichtet (Bitte hängen Sie die Ausschussvorlage SUS/004/2015 an!)?

4.      Welche Maßnahmen wird die SWG im nächsten Jahr dahingehend treffen, die bislang unbewohnbaren Wohnungen bewohnbar zu machen?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Vorbemerkung:

Die in der Einleitung des Fragestellers formulierten unseriösen Mutmaßungen stellen keine solide Grundlage einer verantwortungsvollen Ratsarbeit dar. Die unterschwellig fremdenfeindliche Zielrichtung der Fragestellung verurteilt die Oberbürgermeisterin.

Zu 1.:

Die Oberbürgermeisterin teilt nicht die Auffassung, dass es in Eisenach eine Unterversorgung mit Wohnraum gebe. Alle Wohnungssuchenden konnten bisher versorgt werden.

Zu 2.:

siehe Antwort zu Frage 1

Zu 3:

Für die Jahre 2016/2017 sind keine Vorhaben bekannt.

Die genannte Ausschussvorlage existiert nicht.

Zu 4.:

Dies ist eine betriebswirtschaftliche Angelegenheit der Gesellschaft.