Betreff
Einwohneranfrage - Diskussion "Tor zur Stadt"
Vorlage
EAF-0050/2016
Art
Einwohneranfrage

II. Fragestellung

 

1.      Hat die Oberbürgermeisterin sich im betreffenden Bauausschuss zur Diskussion um das „Tor zur Stadt" in der oben genannten Weise geäußert?

2.      Welche Diskussionsbeiträge haben dazu geführt, dass die Oberbürgermeisterin sich genötigt sah, ihr Unwohlsein öffentlich kund zu tun?

3.      Welche Möglichkeiten sieht die Oberbürgermeisterin, um ihr in Zukunft Unwohlsein aufgrund kleingeistiger Diskussionen zu Schwerpunkten der Stadtentwicklung zu ersparen?
(Beispielsweise eine Beschwerde bei der Architektenkammer, entsprechende Erfahrungen dürften die Oberbürgermeisterin und ihre Büroleiter Herr Bilay bezüglich unangenehmer Fragen haben.)

 


Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

Zu 1.:

Das Zitat ist korrekt wiedergegeben.

 

Zu 2.:

Die Äußerung ist im Gesamtzusammenhang einer politischen Diskussion zu verstehen.

 

Zu 3.:

Eine Möglichkeit könnte darin bestehen, dass die Qualität der Fragen des Fragestellers im Niveau ansteigt.