II. Fragestellung

1.      Wie viel Mittel des Landeszuschusses wurden bislang verbraucht?

2.      Für welche Maßnahmen im Einzelnen wurden welche Mittel bereits verausgabt und wofür sollen ggf. übrige Mittel verausgabt werden?

3.      Welchen Eigenanteil musste die Stadt zu welcher Maßnahme weshalb beisteuern?

4.      Werden die Mittel aus Sicht der Oberbürgermeisterin ausreichen, um den Bedarf in 2016 zu decken? Wenn Nein, mit welchen Mitteln sollen weitere Bedarfe finanziert werden?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1    

Es wurden bisher 125.000 € verausgabt.

Zu 2    

Die 125.000 € wurden für das Objekt Ernst-Thälmann-Str. 68 verausgabt. Die übrigen Mittel sollen im 2. Bauabschnitt für die Ernst-Thälmann-Str. 68 und zwei weitere Objekte verausgabt werden, hierbei handelt es sich um eine Halle in Leichtbauweise und ein zu sanierendes Gebäude.

Zu 3    

Ein städtischer Eigenanteil ist für keine dieser Maßnahmen vorgesehen.

Zu 4    

Die zur Verfügung gestellten Mittel erscheinen nach derzeitigem Stand für das Jahr 2016 ausreichend.