II. Fragestellung

1.      Wie wurde die Optimierung des Personalkonzeptes seit 2012 im TAV umgesetzt?

2.      Wie wertet die Verbandsversammlung die Einlassungen des Bürgermeisters von Wutha-/Farnroda,Torsten Gieß zur Forderung des TAV an die Mitgliedergemeinden?

3.      In wie weit wurde der Schuldenabbau in den letzten Jahren – seit 2012 – forciert, wenn nicht - warum?

4.      Wie effizient schätzt der Verband die zukünftige Integration des Abwasserverbandes „Mittleres Nessetal“ in den TAV für seine eigenen wirtschaftlichen und finanziellen Aufgaben ein?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.

Auf die regelmäßig ausgereichten Berichtsvorlagen zum Stand der Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal (TAV) wird verwiesen. Bezüglich der Umsetzung des Personalkonzeptes wird konkret auf Punkt II des Werkleiterberichtes vom Juni 2015 als Anlage zur Berichtsvorlage Nr. 0308-BR/2015 (ausgereicht im Stadtrat am 30.06.2015) verwiesen.

Zu 2.

Da der Fragesteller nicht konkret benannt hat, welche Forderung hier gemeint, wird davon ausgegangen, dass es sich um die Forderung des TAVEE bezüglich der SEIKSDU handelt.

Es ist diesbezüglich auf den Beschluss des Stadtrates der Stadt Eisenach vom 02.12.2014 (Beschluss-Nr.: StR/0137/2014) zu verweisen, womit dieser beschlossen hat, eine Vereinbarung zur Ablösung der SEIKSDU mit dem TAVEE abzuschließen und für den vereinbarten Ablösungsbetrag im Rahmen einer Umschuldung einen Bankkredit in Höhe von bis zu 6.360.700 Euro aufzunehmen.

Der von Seiten des TAVEE auch der Gemeinde Wutha-Farnroda angebotene Abschluss einer Vereinbarung zur SEIKSDU kam aufgrund unterschiedlicher Auffassungen bisher noch nicht zum Abschluss. Die Gespräche bzw. Verhandlungen laufen noch, so dass derzeit noch keine Aussage über deren Ausgang erfolgen kann.

Seitens des TAVEE wird eingeschätzt, dass im Falle einer Nichteinigung letztlich der Klageweg beschritten werden müsste, was nicht angestrebt wird.

Zu 3.

siehe Antwort zu Frage 1. (vgl. Punkt I des Werkleiterberichtes vom Juni 2015)

Zu 4.

Wie sich eine mögliche Integration eines Teiles des Verbandes Mittleres Nessetal in den TAVEE wirtschaftlich und finanziell auswirken würde, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht gesagt werden. Derzeit wird durch einen vom Verband Mittleres Nessetal beauftragten Wirtschaftsprüfer ein Konzept erstellt. Erst mit Vorlage des beauftragten Konzeptes können konkretere Aussagen erfolgen.

Generell gilt aus Sicht des TAVEE die Vorgabe, dass bei der Aufnahme bzw. Integration des Verbandes (ganz oder teilweise) sich die wirtschaftliche und finanzielle Situation des aufnehmenden Verbandes (hier des TAVEE) nicht verschlechtern darf, damit den Gebührenzahlern daraus keine finanziellen Nachteile erwachsen.