I. Beschlussvorschlag
Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Eisenach beschließt:
Die Änderung der
Jugendhilfeplanung der Stadt Eisenach; Teilplanung Kindertageseinrichtungen/
Tagespflege 2015/2016:
Das Platzangebot in der Kindertagesstätte „Spielkiste“, Stedtfelder Str. erhöht sich um insgesamt 9 Plätze, davon 2 Plätze für Kinder unter 2 Jahren, ab 01.04.2016. Das Gesamtplatzangebot beträgt dann 213 Plätze.
II. Begründung
Gemäß § 2 Absatz 1 Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz hat jedes Kind vom vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt einen Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung, Erziehung und Betreuung in einer Kindertageseinrichtung.
Momentan ist das Platzangebot im gesamten Stadtgebiet weitgehend ausgeschöpft und es werden zusätzliche Plätze benötigt.
Aufgrund einer Erhöhung der Rahmenkapazität in der Kindertagesstätte „Spielkiste“, Stedtfelder Str. 33, Eisenach auf voraussichtlich 230 Plätze, davon 24 Plätze für Kinder unter 2 Jahren, ist es möglich in dieser Einrichtung das Platzangebot zu erhöhen, um dem noch kurzfristig auftretenden Bedarf an Betreuungsplätzen durch Zuzüge zu begegnen.
Die Betriebserlaubnis mit der erhöhten Rahmenkapazität wird dem Träger, der DIAKONIA e.V., Barfüßerstraße 4, voraussichtlich bis zum 01.04.2016 vorliegen. Eine örtliche Prüfung durch das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat bereits statt gefunden. Die Erhöhung des Platzangebotes von 204 auf 213 Plätze erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde.
Für den Zeitraum April bis August 2016 entstehen dadurch folgende Mehrkosten:
Haushaltsstelle 46490.718016 (Sachkostenzuschüsse) + ca. 1.089,00 €
46490.718116 (Personalkostenzuschuss) + ca. 17.500,00 €
Die Mehrausgaben sind unabweisbar, da es sich um eine Pflichtaufgabe handelt. Inwieweit die zusätzlichen Plätze auch im Kindergartenjahr 2016/2017 (ab September 2016) benötigt werden, wird mit Vorlage der Bedarfsplanung für das neue Kindergartenjahr im Mai/ Juni 2016 aufgezeigt.