II. Fragestellung

1.      Trifft es zu, dass die Oberbürgermeisterin o.a. Stadtratsbeschluss außer Kraft gesetzt hat?

2.      Falls ja: Wann und für welchen Zeitraum?

3.      Warum wurde der Stadtrat darüber nicht offiziell informiert?

4.      Wie stellt sich der aktuelle Sachstand bezüglich des VOF Verfahrens dar?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1:  

Der Beschluss wurde nicht außer Kraft gesetzt. Auf Grund der geänderten Rahmenbedingungen zum Umbau der Werner-Aßmann-Halle (WAH) bzw. aktuell Neubau einer 1. bundesligatauglichen Wettkampfhalle ruht die weitere Umsetzung des Beschlusses Drei-Felder-Halle.

Zu 2:  

Ab dem Vorliegen der neuen Kostenberechnung zum Umbau der WAH Ende letzten Jahres ruht das VOF-Verfahren.

Zu 3:  

Dem Stadtrat soll eine schlüssige Gesamtkonzeption vorgelegt werden, dies konnte erst nach der Entscheidung des Landes am 22. März erarbeitet werden und findet seinen Niederschlag in der Beschlussvorlage zum Stadtrat am 12.04.2016.

Zu 4:  

Das VOF-Verfahren ruht bis eine endgültige Entscheidung des Stadtrates zur weiteren Vorgehensweise beschlossen wurde. Die Landesentwicklungsgesellschaft mbH wurde mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt und wird nach dem Beschluss des Stadtrates die Bewerber informieren.