Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016,
hier: Beratung und Beschlussfassung
I. Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt
Eisenach beschließt:
- Die
Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 und den
Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr
2016 mit folgenden Eckdaten:
A)
Haushaltssatzung 2016 der Stadt Eisenach
Das Haushaltsvolumen wird wie folgt
festgesetzt:
|
Haushalt 2016 |
Verwaltungshaushalt
in Einnahme und Ausgabe |
112.930.945 € |
Vermögenshaushalt
in Einnahme und Ausgabe |
35.607.979 € |
Gesamthaushalt
in Einnahme und Ausgabe |
148.538.924 € |
Kreditaufnahmen
werden mit der Haushaltssatzung
2016 nicht festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
im Vermögenshaushalt wird auf 1.736.962 € festgesetzt.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur
rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 15.000.000
€ festgesetzt.
Der dem Haushalt als Anlage beigefügte
Stellenplan wird beschlossen.
B)
Wirtschaftsplan des optimierten
Regiebetriebes
Das Volumen des Wirtschaftsplanes 2016 wird
wie folgt festgesetzt:
|
Wirtschaftsplan |
Erfolgsplan im Ertrag |
19.060.080 € |
Erfolgsplan im Aufwand |
19.738.100 € |
Fehlbetrag |
-678.020 € |
Vermögensplan in Einnahme und
Ausgabe |
1.278.252 € |
Kreditaufnahmen
sowie Verpflichtungsermächtigungen werden
nicht festgesetzt.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite
wird auf 1.000.000 € festgesetzt.
- Die
in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Veränderungen zum Entwurf des
Haushaltes 2016 als Bestandteil des Haushaltsbeschlusses.
- Den Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2019 nach § 62 ThürKO.
II. Begründung:
In der Sitzung des Stadtrates am 12.04.2016 (Vorlage-Nr. 0486-StR/2016) wurde der Entwurf der Haushaltssatzung 2016 und der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2016 eingebracht und zur weiteren Beratung an die Ausschüsse verwiesen.
Nach den erfolgten Haushaltsberatungen in den Ausschüssen ist mit dieser Vorlage die Beschlussfassung zum Haushalt 2016 vorgesehen.
Auf die aus den Anlagen 1 und 2 ersichtlichen Änderungen zum vorgelegten Haushaltsentwurf 2016 wird verwiesen.
Im Gesamtergebnis konnte der Haushalt 2016 nur durch die Einplanung einer Bedarfszuweisung vom Land (Haushaltsstelle 90000.051000) ausgeglichen gestaltet werden.
Der Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes entspricht dem Stand der Einbringung am 12.04.2016 in den Stadtrat.
Die Änderungen zum Haushaltsentwurf 2016 werden nach dessen Beschlussfassung in den Haushalt 2016 eingepflegt; ein vollständig überarbeitetes Exemplar des Haushaltes 2016 wird den Fraktionen danach im pdf-Format zur Verfügung gestellt.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Veränderungen Verwaltungshaushalt (Tischvorlage)
Anlage 2 – Veränderungen Vermögenshaushalt (Tischvorlage)