I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1. Die Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 und den Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016 mit folgenden Eckdaten:

A)     Haushaltssatzung 2016 der Stadt Eisenach

Das Haushaltsvolumen wird wie folgt festgesetzt:

Kreditaufnahmen werden mit der Haushaltssatzung 2016 nicht festgesetzt.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 1.736.962 € festgesetzt.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 15.000.000 € festgesetzt.

Der dem Haushalt als Anlage beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

B)      Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes

Das Volumen des Wirtschaftsplanes 2016 wird wie folgt festgesetzt:

Kreditaufnahmen sowie Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 1.000.000 € festgesetzt.

2. Die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Veränderungen zum Entwurf des Haushaltes 2016 als Bestandteil des Haushaltsbeschlusses.

3. Den Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2019 nach § 62 ThürKO.

II. Begründung:

In der Sitzung des Stadtrates am 12.04.2016 (Vorlage-Nr. 0486-StR/2016) wurde der Entwurf der Haushaltssatzung 2016 und der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2016 eingebracht und zur weiteren Beratung an die Ausschüsse verwiesen.

Nach den erfolgten Haushaltsberatungen in den Ausschüssen ist mit dieser Vorlage die Beschlussfassung zum Haushalt 2016 vorgesehen.

Auf die aus den Anlagen 1 und 2 ersichtlichen Änderungen zum vorgelegten Haushaltsentwurf 2016 wird verwiesen.

Im Gesamtergebnis konnte der Haushalt 2016 nur durch die Einplanung einer Bedarfszuweisung vom Land (Haushaltsstelle 90000.051000) ausgeglichen gestaltet werden.

Der Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes entspricht dem Stand der Einbringung am 12.04.2016 in den Stadtrat.

Die Änderungen zum Haushaltsentwurf 2016 werden nach dessen Beschlussfassung in den Haushalt 2016 eingepflegt; ein vollständig überarbeitetes Exemplar des Haushaltes 2016 wird den Fraktionen danach im pdf-Format zur Verfügung gestellt.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Veränderungen Verwaltungshaushalt (Tischvorlage)

Anlage 2 – Veränderungen Vermögenshaushalt (Tischvorlage)