II. Fragestellung

1.      Aus welchem Grund wurde der Beschluss des Stadtrates mehrfach ignoriert? 

2.      Welche Schritte wird die Oberbürgermeisterin unternehmen, um den durch den Stadtrat an sie am 25.11.2014 erteilten Auftrag zur Gründung einer „Arbeitsgruppe Energie“ umzusetzen?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.

Der Beschluss des Stadtrates wurde in keiner Weise ignoriert. Eine Umsetzung ist jederzeit möglich, sobald die Voraussetzungen dazu vorliegen.

Zu 2.

Seinerzeit wurde vereinbart, Vorschläge zur Besetzung der „Arbeitsgruppe Energie“ an den damaligen Bürgermeister Andreas Ludwig zu melden. Dies ist trotz mehrfacher Aufforderungen durch ihn in verschiedenen Sitzungen im damaligen Bauausschuss sowie im Stadtrat nicht erfolgt.

Sobald entsprechende Vorschläge vorliegen, kann die Arbeitsgruppe ihre Tätigkeit aufnehmen.