I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 12.556,00€ in der Haushaltsstelle 46460.935000.

Die Deckung erfolgt aus Haushaltsstelle 46460.940000.

II. Begründung

Die jährlich zu vergebenden finanziellen Mittel werden zu 100% durch Zuschüsse des Freistaates Thüringen aus der Infrastrukturpauschale gem. § 21 des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes refinanziert. In seiner Sitzung am 16.06.2016 hat der Jugendhilfeausschuss die Vergabe der Mittel beschlossen. Für die Kindertagesstätte „Zwergenland“ stehen laut diesem Beschluss insgesamt 22.000,00€ für Renovierungsarbeiten und die Gestaltung des Außengeländes zur Verfügung. Die Gesamtsumme wurde in der Haushaltsstelle 46460.940000 veranschlagt, da zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung die genaue Verwendung der finanziellen Mittel noch nicht feststand.

Die Anschaffung des neuen Spielgerätes ist notwendig, an dem derzeit vorhandenen Gerät wurden erhebliche Sicherheitsmängel festgestellt. Das neue Gerät und dessen Aufbau kosten insgesamt 12.556,00€. Die Restsumme verbleibt in der Haushaltsstelle 46460.940000 für die geplanten Renovierungsarbeiten.

Es handelt sich lediglich um eine Verschiebung der Mittel zwischen den Haushaltsstellen zur Umsetzung des Beschlusses des Jugendhilfeausschusses.