II. Fragestellung

1.      Plant die Oberbürgermeisterin öffentliche Spielplätze bzw. einzelne Spielgeräte im Rahmen der Sanierung und der Umgestaltung des Ensembles Nicolaitor - Karlsplatz ein?
Wenn nein:

2.      Aus welchem Grund nicht?

3.      Ist es bauordnungs- und bauplanungsrechtlich zulässig einen öffentlichen Spielplatz auf dem Karlsplatz zu errichten bzw. stehen andere gesetzliche Grundlagen dem entgegen?

4.      An welchen Standorten könnten nach Ansicht der Oberbürgermeisterin Aufenthaltsmöglichkeiten für Familien mit Kindern in der Innenstadt errichtet werden?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.

Ein öffentlicher Spielplatz ist im Rahmen der Sanierung und der Umgestaltung des Ensembles Nicolaitor - Karlsplatz nach dem vorliegenden Planungskonzept nicht vorgesehen. Der vorgesehene Aufenthaltsbereich mit Bänken und Wasserstelle unter Bäumen kann aber beispielsweise durch Spielgeräte ergänzt werden. Hierzu sollte im zuständigen Ausschuss gesprochen werden.

Zu 2.

Ein kompletter Spielplatz mit seinem Raumbedarf und seinen besonderen Sicherheitsanforderungen (Bodenbeläge, ggf. Einfriedung) würde der denkmalpflegerisch- städtebaulichen Konstellation, der beabsichtigten Platzgestaltung (z. B. Pflasterstukturen) und der angestrebten Multifunktionalität der Fläche zumindest auf der zentralen Platzfläche nicht entsprechen können. In den Randbereichen (Kirche, ehem. Tankstelle, im Bereich der Wasserstele) können hierzu noch Überlegungen angestellt werden, die im zuständigen Ausschuss zu beraten sind.

Zu 3.

Der Einrichtung eines Spielplatzes stehen keine gesetzlichen Grundlagen entgegen.

Zu 4.

Der umgestaltete Lutherplatz erhält eine hohe Aufenthaltsqualität mit Bänken, Rankgewächsen, Wasserstelle, Sitzstufen, etc. Hier finden Familien Ruhe und Platz zum Verweilen. Den Spielbereich auf der Esplanade (Schulhof) für die Öffentlichkeit freizugeben, ist aus rechtlichen und versicherungstechnischen Gründen leider nicht möglich. Für Kinder sind Flächen abseits des Straßenverkehrs geeigneter. Solche Flächen wie Goethegarten, Bibliothek oder Predigerplatz scheinen geeigneter, sind aber bislang noch nicht im Fokus für die Unterbringung von Spielgeräten. Gemeinsam mit den Bürgern der Stadt sollten entsprechende Flächen entwickelt werden. Für Vorschläge ist die Stadt jederzeit offen.