II. Fragestellung

1.      Wie ist überhaupt der Stand der Vorbereitungen zu den Jubiläuen?

2.      Für welche konkreten Projekte sollen derzeit noch Fördermittel beantragt und genehmigt werden?

3.      Reichen die vom Land gesetzten Fristen noch aus, um Fördermittel zu erlangen?

4.      Werden dem Stadtrat die Projekte, deren Förderung noch beantragt werden sollen, zur Entscheidung vorgelegt?

5.      Welche Gründe gibt es, dass die Fördermittelbeantragung für Projekte der Stadt bei dem vorhandenen Zeitvorlauf und der Existenz einer Stabsstelle nicht längst abgeschlossen ist, so wie es üblich und notwendig ist?

Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.

Über den Stand der Vorbereitung wird regelmäßig in den öffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur und Tourismus berichtet.

Zu 2.

Noch nicht vollständig finanziert sind einzelne Veranstaltungen der Reformationsfestwoche und des 117. Deutschen Wandertages.

Zu 3.

Ja.

Zu 4.

Nein.

Zu 5.

Zahlreiche Förderanträge bzgl. Bau- und Kulturprojekten wurden bereits eingereicht, bewilligt und befinden sich in der Phase der Umsetzung (siehe dazu Berichtsvorlage an den Stadtrat vom 25.1.2016). Die sich jetzt im Zuge der Feinplanungen ergebenden finanziellen Notwendigkeiten werden durch so genannte Lottomittelanträge, im Einzelfall durch reguläre Fördermittelanträge (Frist 31.10.2016 für das Folgejahr), vor allem aber durch die Akquise von Sponsoren finanziell untersetzt. Darin besteht die Aufgabenwahrnehmung der zusätzlichen Stelle.