Betreff
Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal (TAVEE),
hier: Bestellung eines Verbandsrates
Vorlage
0620-StR/2016
Aktenzeichen
20.1 / 81 22 03
Art
Beschlussvorlage Stadtrat

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Herr Steffen Senf

wird mit sofortiger Wirkung zum Verbandsrat des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) bestellt.


II. Begründung:

 

Mit Schreiben (Mail) vom 05.10.2016 hat Herr Dr. René Kliebisch sein Mandat als Verbandsrat der Stadt Eisenach im Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) mit sofortiger Wirkung niedergelegt.

 

Gem. § 28 Abs. 1 Satz 3 ThürKGG in Verbindung mit § 6 Abs. 2 Satz 2 der Verbandssatzung entsendet jedes Verbandsmitglied neben dem gesetzlichen Vertreter weitere Verbandsräte, die durch das jeweilige Beschlussorgan zu bestellen sind. Aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Dr. Kliebisch ist nunmehr ein neuer Verbandsrat durch den Stadtrat der Stadt Eisenach zu bestellen. Herr Dr. Kliebisch führt das Mandat bis zum Amtsantritt des neuen Vertreters gem. § 6 Abs. 3 Satz 4 der Verbandssatzung weiter aus. 

 

Das Mandat ist durch die CDU-Fraktion zu besetzen. Die CDU-Fraktion schlägt Herrn Steffen Senf für die Besetzung des Mandats vor.