I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat nimmt den Entwurf der 1. Änderungssatzung der Satzung über den Marktverkehr der Stadt Eisenach (Marktsatzung) zur Kenntnis und verweist ihn zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss.

II. Begründung:

Die Marktsatzung der Stadt Eisenach regelt den Markthandel mit allgemeinen und speziellen Vorschriften.

Im Zuge einer zeitgemäßen Überarbeitung und Berücksichtigung aufgetretener Kritikpunkte sehen wir es als erforderlich an, die Satzung den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Es wurden als Schwerpunkte z.B. Handelstage zusätzlich aufgenommen, an denen mit starkem Besucherstrom in der Stadt zu rechnen ist (Gründonnerstag, Fronleichnam) und das Sortiment am Samstag erweitert, um auch zur Belebung der Innenstadt beizutragen. Ebenso wurde die Möglichkeit der Platzänderung aufgenommen (z.B. Johannisplatz), um einen Ausweich bei anderer Marktplatzbelegung anzubieten.

Mit redaktionellen Änderungen wurden Konkretisierungen und Ergänzungen vorgenommen Die Markthändler wurden im gesamten Zeitraum umfänglich beteiligt.

Die Gegenüberstellung des alten und aktualisierten Wortlautes zum Vergleich und der Entwurf eines Fließtextes befinden sich in der Anlage.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1: Entwurf zur 1. Änderungssatzung (Marktsatzung)

Anlage 2: Entwurf Fließtext Marktsatzung mit Änderungsverlauf