I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Bestellung von drei kunstsachverständigen Einwohnern der Stadt Eisenach für das Kuratorium der Stiftung “Curt-Elschner-Galerie” in Eisenach für die Dauer von 5 Jahren gemäß Nr. 8 B Pkt. 7 der Satzung der Stiftung vom 12./15.05.1927, die auf der Grundlage des Stärkeverhältnisses der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen vorgeschlagen worden sind.

1.    Herr/Frau …………………………..….. (Vorschlag CDU)

2.    Herr/Frau ………………………..…….. (Vorschlag DIE LINKE)

3.    Herr/Frau ……………………..……….. (Vorschlag Bündnis 90/Die Grünen/BfE)

II. Begründung:

Die Curt-Elschner-Stiftung wurde im Jahre 1927 durch Stiftungsvertrag zwischen dem damaligen Oberbürgermeister, Herrn Dr. Janson und dem Stifter Herrn Curt Elschner, gegründet, wobei der Stifter seine Sammlung von Gemälden und anderen Kunstgegenständen in die Stiftung einbrachte.

Zunächst war die Stadt auf Grund der vorliegenden Unterlagen davon ausgegangen, dass die Stiftung in den 60er Jahren durch die DDR Behörden aufgelöst wurde.

Auf Grund berechtigter Zweifel wurde das in den 90er Jahren durch die Stadt geprüft.

Zur 22. Sitzung des Stadtrates am 15. Juni 2001 wurde mit dem Stadtratsbeschluss Nr. 0383/2001 die Arbeit der Stiftung aktiviert.

Die Stiftung wird durch einen Vorstand und ein Kuratorium verwaltet. Gesetzliche Grundlage ist die Stiftungssatzung. In der Satzung ist vorgesehen, dass 3 vom Eisenacher Stadtrat zu bestimmende kunstsachverständige Einwohner in dem Organ vertreten sind. Ihre Amtszeit beträgt 5 Jahren.

Die weiteren Kuratoriumsmitglieder von Seiten der Stadt ergeben sich kraft Amtes sowie der Benennung durch den Oberbürgermeister (1 Mitglied). Weitere Kuratoriumsmitglieder werden von Seiten der Familie Elschner benannt.

Die Amtszeit der durch den Stadtrat der Stadt Eisenach benannten bisherigen Mitglieder im Kuratorium der benannten Stiftung endete im Jahr 2015.

Um die satzungsgemäße Führung der Stiftung zu gewährleisten und das zweckgerichtete satzungsgemäße Handeln der Stiftung zu sichern, nimmt der Stadtrat der Stadt Eisenach sein Recht laut Satzung der Stiftung „Curt Elschner Galerie Eisenach“ wahr und bestimmt 3 Mitglieder für das Kuratorium der benannten Stiftung.

Dabei steht das Vorschlagsrecht folgenden im Stadtrat von Eisenach vertretenen Fraktionen zu:

Fraktionen der CDU

Fraktion „Die Linke“

Fraktion Bündnis90- Die Grünen/ Bürger für Eisenach

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1: Satzung der Stiftung „Curt Elschner Galerie Eisenach“