II. Fragestellung

1.      Wie setzen sich die Ausgaben in 2016 für die Aufwendungen für Städtepartnerschaften im Einzelnen zusammen (Bitte Ausgabenzwecke und dazugehörige Summen, Reisen samt Reisekosten und Personenzahl, Aufwandsentschädigungen und Kostenerstattungen für städtische Beauftragte, Kosten für Empfänge usw. detailliert aufführen)?

2.      Welche Kosten werden im Bereich Städtepartnerschaften bis Jahresende weiterhin für welche Zwecke anfallen?

3.      Wie setzen sich die Ausgaben für Repräsentationen und Ehrungen in 2016 im Einzelnen zusammen (Bitte Anlässe und Kosten aufschlüsseln)?

4.      Welche Kosten werden im Bereich Ehrungen und Repräsentationen noch bis Jahresende für welche Zwecke anfallen?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.:

Siehe Anlage 1.

Die Aufwandsentschädigungen gemäß Hauptsatzung der Stadt Eisenach werden pauschal und monatlich unabhängig gewährt. Ein kausaler Zusammenhang mit der Teilnahme an Terminen im Rahmen der Städtepartnerschaften besteht nicht.

Zu 2.:

Bis Jahresende 2016 werden voraussichtlich für den Bereich „Städtepartnerschaften“ folgende Kosten anfallen:

Ein Vertreter aus der Partnerstadt Sarospaták wird auf dem Eisenacher Weihnachtsmarkt einen Stand betreiben und Produkte aus Ungarn verkaufen.

Die Unterkunft und sonstige entstehenden Kosten werden vom Verein Eisenacher Städtepartnerschaften e. V. übernommen. Der Stadt Eisenach entstehen keine Kosten.

Weiterhin wird Ende November/Anfang Dezember 2016 eine Delegation aus Sarospaták die Stadt Eisenach besuchen. Wie viele Personen und welche Kosten für den Aufenthalt anfallen werden, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht gesagt werden.

Zu 3.:

Siehe Anlage 2.

Zu 4.:

Bis Jahresende 2016 werden voraussichtlich für den Bereich „Repräsentationen & Ehrungen“ folgende Kosten anfallen:

Für verschiedene Veranstaltungen müssen noch diverse Einkäufe getätigt werden. Die Kosten dafür können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht benannt werden.

Aufgrund noch abgehaltener Veranstaltungen im Rathaus, ist die Reinigung der Tischwäsche notwendig. Zum jetzigen Zeitpunkt können hierfür die Kosten noch nicht benannt werden.

Am 14. November 2016 findet eine ganztägiger Aufenthalt des Ministerpräsidenten in Eisenach statt. Die hieraus entstehenden Kosten können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht benannt werden.