I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Für das Bauvorhaben Lutherplatz Eisenach die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 45.000,00 € in der HH-Stelle 61500.960075 mit einer vollständigen Deckung aus zur Verfügung stehenden Landesmitteln.

II. Begründung

Die überplanmäßige Ausgabe ist erforderlich, da sich die Herstellungskosten wegen unvorgesehener Aufwendungen erhöhen. Es sind zusätzliche Kosten auf Grund erweiterter archäologischer Grabungen als Forderung des Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie entstanden: Einmessung von Altfundamenten, diesbezügliche Leitungsumverlegungen, sowie Überarbeitung der Ausführungsplanung. Es wurde eine Änderung der Gestaltung zur oberflächlichen Dokumentation der Funde vorgenommen, welche in der Folge ebenfalls zu Mehrkosten führte.

Die notwendigen zusätzlichen Leistungen wurden mit 45.000 € beziffert.

Ein Antrag auf Erhöhung der Bewilligungen beim Fördermittelgeber wurde gestellt und positiv beschieden (Änderungsbescheide vom 08.08.2016), so dass die Deckung vollständig darüber erfolgen kann.

Die Deckung erfolgt in den Haushaltsstellen 61500.361175 und 61500.361275:

61500.361175 bisher: HHA 252.560 €; HHR 34.400 €; bewilligte Mehreinnahme (Zuwendungsbescheid 6161-5153/12, 6161-5062/14) beträgt 36.000 €;

61500.361275 bisher: HHA 63.140 €; HHR 8.600 €; bewilligte Mehreinnahme (Zuwendungsbescheid 5161-2004/15)beträgt 9.000 €

Die überplanmäßige ausgabe in der HH-Stelle 61500.960075 in Höhe von 45.000€ ist damit vollständig gedeckt. Die Fördermittel stehen abrufbereit zur Verfügung. (Gesamteinnahme: 403.700 €.)