Betreff
Ausscheiden eines ausländischen Mitglieds des Ausländerbeirates
Vorlage
0701-BR/2016
Art
Berichtsvorlage

Sachverhalt:

 

Mit Schreiben vom 29.11.2016 hat Frau Ana Patricia Valdes Sanroman mitgeteilt, dass Sie auf Grund Ihres Wegzuges aus Eisenach zum 19.12.2016 ab diesem Zeitpunkt Ihr Amt als ausländisches Mitglied im Eisenacher Ausländerbeirat niederlegt.

 

Gemäß § 10 Abs. 5 c Nr. 1 der Hauptsatzung scheidet ein ausländisches Mitglied des Ausländerbeirates aus, wenn es seinen Hauptwohnsitz nicht mehr im Stadtgebiet hat. Eine sich daraus ergebende Verpflichtung zur Information des Stadtrates hat Frau Valdes Sanroman mit ihrem Schreiben vom 29.11.2016 erfüllt.

 

Für Frau Valdes Sanroman existiert kein Nachrücker. Daher kann der Stadtrat gemäß § 10 Abs. 5 d der Hauptsatzung einen anderen ausländischen Einwohner als Nachrücker bestellen.

Entsprechende Vorschläge der Fraktionen können im Büro Stadtrat eingereicht werden.