I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63380.960400 für die Brücke ü. d. Nesse am Leimberg, OT Stockhausen in Höhe von 110.000,00 €, gedeckt aus den Haushaltsstellen 63000.960045 – Willy-Enders-Straße / 105.000,00 €und 77100.960000 – Sanierung Stadtbauhof / 5.000,00 €.

II. Begründung:

Für die Brücke ü. d. Nesse am Leimberg in Stockhausen wurden im Haushalt 2016 HH-Mittel i. H. v.  135.000,00 € eingestellt.

Die Planungsleistung wurde vergeben und auf der Grundlage der aktuellen Mittelpreise wurden die Kosten berechnet.

Die Grobkostenschätzung für die Haushaltsanmeldung war zu niedrig angesetzt, es ergab sich ein Mehrkosten i. H. v. 110.000,00 €.

Diese Mehrkosten können gedeckt werden aus der Haushaltsstelle 63000. 960045 Ausbau Willy-Enders-Straße i. H. v. 105.000,00 € und aus der Haushaltsstelle 77100.960000 Sanierung Stadtbauhof i. H. v. 5.000,00 €.

Der Ausbau Willy-Enders-Straße steht im Zusammenhang mit dem Bau der Handballhalle, Bauende ist erst im Frühjahr 2020 zu erwarten. Damit kann der Ausbau dieser Straße verschoben werden und Neuanmeldung wird für den Haushalt 2018 erfolgen.

Sanierung Bauhof – ein Umzug des Bauhofs ist in 2017 aufgrund der Vielzahl der zu erbringenden Aufgaben im Luther- und Wandertagsjahr nicht umsetzbar. Insofern ist die Errichtung des Sozialgebäudes für die dort verbleibenden Mitarbeiter nicht in 2017 erforderlich. Die Maßnahme wird ebenfalls für den Haushalt 2018 neu angemeldet.

Die Brücke ü. d. Nesse am Leimberg befindet sich in einem sehr schlechtem Bau- und Erhaltungszustand, derzeit können noch Fußgänger und Radfahrer das Bauwerk benutzen. Diese eingeschränkte Nutzung ist auch zeitlich begrenzt, mit einsetzen Frost-/Tauwechsel wird eine absolute Vollsperrung sicher notwendig.

Für die Bewohner im Wolfstal und auch für die landwirtschaftlichen Betriebe ist diese Brücke von großer Bedeutung.

Die Bereitstellung der 110.000,00 € ist für die zügige Vorbereitung und Ausführung diese Leistungen dringend erforderlich.