Sachverhalt:

 

I. Erfolgsplan: Plan-Ist-Vergleich zum 31.03.2017 

 

Gegenübergestellt werden nachfolgend die stichtagsbezogenen Ist-Erträge und Ist-Aufwendungen mit den vom Stadtrat beschlossenen Planansätzen 2017, anteilig für das Quartal.

 

Zum Vorjahr wurde das Budget von 12.213,7 T€ um 326,5 T€ auf 12.540,2 T€ erhöht. Jedoch reicht planerisch diese Erhöhung zur Abdeckung der Kostensteigerung nicht aus, so dass gegenüber dem Vorjahr mit einem Anwachsen des Planverlustes um weitere 169,1 T€ auf nunmehr 647,1 T€ gerechnet wird.

 

Dabei spielt auch der Mehraufwand im Zusammenhang mit den Reformationsfeierlichkeiten und der Ausrichtung des Deutschen Wandertages eine Rolle, da hierfür kein zusätzliches Budget bereitgestellt wurde.

Im ersten Vierteljahr sind hierfür nur marginal Kosten entstanden. Der entsprechende Mehraufwand wird im zweiten Quartal kostenwirksam sein und entsprechend gesondert erfasst und nachgewiesen.

 

Darüber hinaus wird der Umzug eines Verwaltungsteils des Dezernates II in das neu angemietete Objekt Karlsplatz 1 neben dem zusätzlichen jährlichen Mietaufwand von etwa 100 T€ (inklusive Nebenkosten) in diesem Jahr zudem ungeplante und nicht durch Budget abgedeckte Mehrkosten für die Renovierung und technische Ausstattung der Räumlichkeiten, wie Beleuchtung, verursachen.

 

Die Spartenergebnisse per 31.03.2017 wie nachfolgend dargestellt, sind in ihrer Aussage nicht nur durch die alljährlichen Kostenverschiebungen, insbesondere im Baubereich, deutlich eingeschränkt, sondern durch Buchungsrückstände infolge eines Personalausfalls in der Finanzbuchhaltung des Regiebetriebes und im Besonderen durch die bis dato nicht erfassten innerbetrieblichen Erträge und Aufwendungen des gesamten Quartals überwiegend wirklichkeitsfern.

 

Die Personalkosten wurden bei der Planung durch Hochrechnung der Ansätze 2016 entsprechend der Tarifanpassung unter Berücksichtigung der Neueinstellung der Ingenieure im Hoch- und Tiefbaubereich ermittelt. Der Gesamtaufwand wurde bei der Wirtschaftsplanung 2017 insofern korrekt ermittelt, allerdings sind Personalverschiebungen unberücksichtigt geblieben bzw. waren zum Zeitpunkt der Planung noch nicht bekannt, so dass Planabweichungen in den Sparten und bei einzelnen Kostenstellen festzustellen sind.

 

Das Ergebnis der Gewinn- und Verlustrechnung des Regiebetriebes der ersten drei Monate 2017 stellt sich zwar unbeeinflusst durch die fehlende Leistungsverrechnung, jedoch durch die aufgabenbedingte saisonale Verschiebung des Aufwandes für Material und fremde Leistungen wie gewohnt mit einem Überschuss in Höhe von 145,6 T€ (Plan: -25,3 T€) sehr positiv dar.

 

Durch die dem Sozialamt noch nicht in Rechnung gestellten Kosten der Flüchtlingsunterbringung von rund 70 T€ (siehe Ziff. 9) wurde der ausgewiesene Gesamtüberschuss dezimiert, würde sich demnach unter Berücksichtigung dieser Kostenerstattung auf 215,6 T€ belaufen.

 

Die einzelnen Sparten- und Kostenstellenergebnisse werden ungeachtet der o. a. Beeinflussung nachfolgend vorgestellt.

 

1.       Amtsleitung

Als Overhead-Kosten sind für die Amtsleitung, allgemeine Verwaltung, das Rechnungswesen und die Bewirtschaftung des Verwaltungsgebäudes Heinrichstraße 11 nach Abzug der Erträge (u.a. Stellplatzmieten) 171,1 T€ (Plan: -180,7 T€) als Gemeinkosten ertragsbezogen auf die einzelnen Sparten des Regiebetriebes umgelegt worden.

 

2.       Tiefbau

Mit 230,3 T€ wurde der größte Teil der Budgeterhöhung erneut der Sparte Tiefbau zugerechnet, da der zugewiesene Anteil regelmäßig nicht die im Zuge der Preisentwicklung im Baugewerbe jährlich steigenden Kosten der Straßenunterhaltung abdeckt und seit 2015 zudem die erhöhten Straßenentwässerungskosten infolge der Gebührenanhebung für die Einleitung von Oberflächenwasser zu kompensieren sind.

Die Entwässerungsgebühren wurden in anteiliger Höhe von 160,1 T€ in der Spartenabrechnung berücksichtigt.

 

Die Unterhaltungsmaßnahmen im ersten Vierteljahr beschränkten sich auf wenige Gehwegreparaturen mit einem Umfang von lediglich 18,5 T€. Insgesamt sind 2017 für die Unterhaltung der Straßen, Wege, Brücken etc. 936 T€ geplant.

Der sich aus der geringen Inanspruchnahme der Mittel ergebende Budgetüberschuss beträgt +207,5 T€  bei einem Planergebnis von -13,1 T€.

 

3.       Friedhof

Fallzahlenbedingte Mehrerträge bei planmäßigen Kosten führen für die Bereiche Kapelle und Leichenhalle per 31.03.2017 zu über den Planansätzen liegenden Überschüssen.

 

Die alljährlichen Einsparungen im Aufwandbereich für die Fremdleistungen Grün- und Baumpflege im ersten Quartal, die fehlende Fahrzeugabrechnung sowie die Mehrerträge durch eine überdurchschnittlich hohe  Anzahl von Bestattungsfällen führen in der Kostenstelle Friedhof zu einem Überschuss.

Das Spartenergebnis zeigt dementsprechend einen Überschuss von insgesamt 30,9 T€  (Plan: -28,6 T€):

 

Kostenstelle	Planansatz per 31.03.2017	Kostenstellenergebnisse per 31.03.2017
Friedhof	-34,4 T€	19,4 T€
Kapelle	2,3 T€	5,0 T€
Leichenhalle	3,5 T€	6,5 T€
Sparte gesamt	-28,6 T€	30,9 T€

 

Die Erträge aus städtischen Zuschüssen für das „öffentliche Grün“ und die zu erhaltenden Grabstätten wurden dabei in Höhe der Vorjahrsbeträge anteilig zugerechnet.

 

Ausstehend ist noch immer die Einführung der in 2016 neu berechneten Gebühren. In Anbetracht des zum Zeitpunkt der vorgesehenen Beschlussfassung durch den Stadtrat (Dezember 2016) nahezu abgeschlossenen Wirtschaftsjahres bestanden seitens der Rechtsaufsicht Bedenken gegen den gewählten Kalkulationszeitraum 2016 bis 2018.

In der Würdigung/Stellungnahme wird insbesondere die Berechnungsbasis - Plan-Werte 2016 beanstandet. Um eine weitgehende Deckungsgleichheit von Kalkulations- und Erhebungszeitraum zu gewährleisten, wurde nachdrücklich eine Neukalkulation ab 2017 unter Fortgeltung der bisherigen Gebührensätze empfohlen.

 

Die daraufhin erfolgte Nachkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2016 ergab durch die erreichten Fallzahlen und wesentliche Einsparungen, insbesondere beim Personalaufwand, geringfügige Kosten-Überdeckungen bei der Bestattungsleistung, der Kapellen -und Leichenhallennutzung und einen unbedeutenden Verlust bei der Grabnutzung von lediglich 1,7 T€.

 

Mit der Verlängerung des Kalkulationszeitraumes haben sich im Zuge der Neuberechnung für 2017 bis 2019 rechtliche Fragen zum  Grabstättenangebot ergeben. Hierzu wurde die Aufsichtsbehörde in ihrer Beratungsfunktion angerufen. Eine Stellungnahme bzw. Darstellung deren Rechtsauffassung steht noch aus.

 

4.       Grünflächen

Auch in der Winterperiode Januar bis März 2017 waren Winterdiensttätigkeiten in nur geringem Umfang notwendig.  Dies machte wie auch in den letzten Jahren umfangreiche Pflege- und Reinigungsarbeiten in den Grünanlagen, den Baum-, Strauch- und Heckenschnitt sowie Reparaturarbeiten möglich.

 

Durch die nicht in der Abrechnung enthaltenen innerbetrieblichen Erträge und Aufwendungen ergeben sich, wie oben ausgeführt, keine realistischen Kostenstellenergebnisse. Die Gesamtsparte zeigt bei einem  Planverlust  von 43,8 T€ ein Ergebnis von +39,9 T€:

 

Kostenstelle	Planansatz per 31.03.2017	Kostenstellenergebnisse per 31.03.2017
Grünanlagenpflege	-27,7 T€	54,1 T€
DSD	1,3 T€	-3,0 T€
Baumpflege	-4,2 T€	-5,3 T€
Spielplätze	-12,8 T€	-5,9 T€
Grundstück	-0,4 T€	-0,1 T€
Sparte gesamt	-43,8 T€	39,9 T€

 

5.       Bauhof

Die analog der Sparte Grünflächen nicht bewertbaren Einzelergebnisse führen wie nachfolgend dargestellt zu einem Spartenergebnis Bauhof von -9,7 T€ (Plan: -54,5 T€).

 

Die Bauhof-Mitarbeiter haben im ersten Quartal neben dem Winterdienst und den vielseitigen sonstigen Tätigkeiten sehr umfangreiche Beschilderungsaufgaben, u. a. an der vorwegweisenden Beschilderung, sowie Tiefbauarbeiten an den Straßeneinläufen ausgeführt.

 

Nach Anrechnung des anteiligen Planansatzes für Strom schließt die Kostenstelle Straßenbeleuchtung mit einem Defizit von 72,3 T€ ab. Die Budgetzahlung betrifft die reinen Stromkosten, nicht aber die Unterhaltung der Beleuchtungsanlagen und den entsprechenden Personalaufwand.

Da die Mitarbeiter des Beleuchtungsbereiches kaum noch Leistungen für Dritte erbringen, fehlen die entsprechenden Erträge (2008=102,6 T€,  2016=26,4 T€) zur Deckung dieses Aufwandes.

 

Kostenstelle	Planansatz per 31.03.2017	Kostenstellenergebnisse per 31.03.2017
Straßenunterhaltung	6,0 T€	21,8 T€
Brunnen	0,4 T€	0,2 T€
Beschilderung	-6,2 T€	26,5 T€
Reinigung Straßeneinläufe	-1,4 T€	8,1 T€
Grundstück Bauhof	-8,2 T€	6,0 T€
Straßenbeleuchtung	-45,1 T€	-72,3 T€
Sparte gesamt	-54,5 T€	-9,7 T€

 

6.       Außendienste

Wegen des durch die Witterungsverhältnisse geringen Umfanges der nötigen Winterdienstleistungen der Vorjahre  sind in der Erfolgsplanung die Planansätze 2016 für 2017 beibehalten bzw. nur geringfügig erhöht worden.

An Fremdleistungen ist per 31.03.2017 mit 56,8 T€ mehr Aufwand entstanden als in den beiden Vorjahren zum Stichtag (2016: 43,5 T€, 2015: 40,8 T€).

Der Umfang der innerbetrieblichen Leistungen im Zusammenhang mit dem Winterdienst als größte Kostenposition ist noch nicht bezifferbar.

Folglich wird an dieser Stelle zum Ende dieses Quartals der enorme Budgetüberschuss ausgewiesen.

 

Da im Januar nur in sehr geringem Umfang Straßenreinigung durchgeführt wurde, ergibt die Kostenstellenrechnung auch hier einen Überschuss. 

Die übrigen Kostenstellen weisen weitgehend planmäßige Ergebnisse auf. Die Abrechnung des Aufgabenkomplexes Außendienste ergibt damit ein Gesamtergebnis  von 148,2T€ (Plan: 120,6 T€):

 

Kostenstelle	Planansatz per 31.03.2017	Kostenstellenergebnisse per 31.03.2017
Winterdienst	126,3 T€	146,1 T€
Straßenreinigung	-2,9 T€	7,7 T€
Papierkorbentleerung	0,0 T€	-0,3 T€
Verkehrsleiteinrichtungen	-2,8 T€	-5,3 T€
Sparte gesamt	120,6T€	148,2 T€

 

7.       Parken

In der Kostenstelle Parkplätze werden die Ergebnisse der Bewirtschaftung folgender Parkplätze zusammengefasst:

 

·         Parkplatz Karl-Marx-Str.

·         Parkplatz Karl-Marx-Str. (Mitec)

·         Parkplatz Nonnengasse (An der Münze)

·         Busparkplatz Uferstraße

·         Parkplatz Straßenverkehrsbehörde

·         Caravan-Parkplatz

 

Seit 2016 wird auch der bisher defizitäre Parkplatz Nonnengasse mit einem Gewinn betrieben (Überschuss 2016 = 6 T€).

Der Finanzierungsbeitrag aus der Parkraum- und Parkplatzbewirtschaftung für den Gesamtbetrieb wächst auch durch die sich jährlich verbessernde Kostendeckung des Parkhauses Am Markt (jeweils per 31.03.: 2011=49,6%, 2014=58,8%, 2017=72,0%) kontinuierlich.

In der Parkraumbewirtschaftung zeigen sich in gleicher Weise und Höhe wie jedes Jahr die Umsatzeinbußen der ersten 3 Monate.

Für das ohnehin wesentlich umsatzstärkere zweite Quartal werden durch die zusätzlichen Parker im Rahmen des Reformationsjubiläums zudem Mehrerträge erwartet.

 

Durch die ausstehende Verbuchung fehlen kostenseitig etwa 13 T€ innerbetrieblicher Aufwand, insbesondere für die Entleerung der Parkscheinautomaten. Damit wird ein um diesen Betrag höherer Spartengewinn Parken von 74,0 T€ (Plan: 110,9 T€) ausgewiesen. 

 

Die Kostenstellen der beiden Parkhäuser und Parkplätze schließen planmäßig bzw. mit einer Ergebnisverbesserung ab:

 

Kostenstelle	Planansatz per 31.03.2017	Kostenstellenergebnisse per 31.03.2017
Parkraumbewirtschaftung	171,4 T€	124,3 T€
Parkhaus Uferstraße	-38,3 T€	-33,0 T€
Parkhaus Am Markt	-28,8 T€	-27,1 T€
Parkplätze (BgA)	6,6 T€	9,8 T€
Sparte gesamt	110,9 T€	74,0 T€

 

8.       Gebäudemanagement

Für 2017 wurde in dieser Sparte trotz einer höheren Budgetzuweisung (+148,8 T€) ein deutlich höherer Verlust von 623,1 T€ (2016: 427,5 T€) geplant.

Ursachen für den höheren Aufwand sind zum einen die deutichen tariflichen Personalmehrkosten durch die große Anzahl der Mitarbeiter in dieser Sparte und die Einstellung eines zusätzlichen Ingenieurs im Sachgebiet Hochbau zur Betreuung von Großprojekten (insgesamt +117,5 T€) und zum anderen signifikant gestiegene Reinigungskosten (+ ca. 96 T€).

 

Kaum durch die fehlende innerbetriebliche Verrechnung beeinflusst zeigen sich folgende Ergebnisse der Objekt- oder Kostenstellenabrechnungen:

 

Kostenstelle	Planansatz per 31.03.2017	Kostenstellenergebnisse per 31.03.2017
Verwaltungs- u. Wohngebäude	-47,5 T€	-29,6 T€
Grundschulen	-23,1 T€	-43,0 T€
Regelschulen	-15,5 T€	-21,4 T€
Gemeinschaftsschule	-2,8 T€	-1,3 T€
Gymnasien	-23,0 T€	-16,0 T€
Förderschule	-4,9 T€	-5,1 T€
Berufsschulen/Mefa/Wohnheim	2,0 T€	-27,0 T€
Sonstige Einrichtungen	-34,3 T€	-20,7 T€
Sportstätten	-6,7 T€	-2,2 T€
Sparte gesamt	-155,8 T€	-166,3 T€

 

Die nachfolgenden Darstellungen geben einen Überblick über die wesentlichsten Kostenbestandteile des Gesamtaufwandes dieser Sparte in Höhe von 1.932,5 T€ per 31.03.2017 bzw. 7.659,5 T€ geplanter Aufwand 2017:

 

 

 

9.       Flüchtlingsunterbringung

Nachdem die Verwaltung der angemieteten Wohnungen für Flüchtlinge im zweiten Quartal 2016 dem Sozialamt übertragen wurde, sind im Regiebetrieb nur noch die Aufwendungen für die Bewirtschaftung der Gemeinschaftsunterkünfte in der Thälmannstraße, bis Quartalsende alleine die Nebenkosten und der Aufwand für die Objektbewachung, zu verbuchen und dem Sozialamt der Stadt zuzüglich entstandener Personalkosten weiter zu berechnen.

Wegen des Personalausfalls in der Buchhaltung konnten bislang keine Rechnungen gelegt werden, so dass die angefallenen Kosten von 69,7 T€ einen Fehlbetrag darstellen.

 

10.   Fuhrpark

Das Fehlen der kompletten innerbetrieblichen Erträge der ersten 3 Monate aus der Fahrzeugverrechnung führt bei annähernd planmäßigem Aufwand für die Verwaltung, Unterhaltung und Instandhaltung des Fahrzeugbestandes zum Ausweis eines Fehlbetrages von 102,6 T€ (Plan: 25,0 T€). 

 

11.   Finanzanlagen

Zum 31.03.2017 zeigt das Ergebnis dieser Sparte alljährlich nur den Zinsaufwand, hier in Höhe von 6,7 T€, da regelmäßig erst zum Jahresende die Dividende des Vorjahres aus den KET-Aktien ausgeschüttet wird.

 

II. Investitionsplan: Plan-Ist-Vergleich zum 31.03.2017

 

Der vom Stadtrat beschlossene Vermögensplan 2017 umfasst ausgabenseitig Investitionen in Gebäude und bauliche Anlagen, hier den zweiten Abschnitt des Ausbaus der Wirtschaftswege auf dem Hauptfriedhof und die Herstellung zusätzlicher Grabstätten. Der Gesamtumfang beläuft sich auf 56,9 T€.

Investitionen wurden noch keine getätigt. Durch die nicht besetzte Stelle des Sachgebiets- und Abteilungsleiters ist bisher auch der erste, in 2016 vorgesehene, Abschnitt noch nicht vergeben und ausgeführt worden.    

 

An Investitionen in die Betriebs- und Geschäftsausstattung sind insgesamt 522,0 T€ geplant. Vor dem Hintergrund der derzeitigen vorläufigen Haushaltsführung konnten bislang noch keine der geplanten Beschaffungen getätigt werden.

Aus den Überträgen aus 2016 wurden im Grünpflegebereich mit einem Gesamtvolumen von 31,5 T€ Spielgeräte, ein Laubauffanggerät als Anbauteil für einen Multicar und technische Kleingeräte als Ersatz und im Fuhrpark eine Reifenmontier- und Wuchtmaschine für 6 T€ angeschafft.

 

Anlagenverzeichnis

 

Anlage 1:        Plan-Ist-Vergleich März 2017

Anlage 2:        Spartenergebnisdiagramm März 2017

Anlage 3:        Investitionen Stand März 2017