Sachverhalt:

Am 04.04.2017 beschloss der Stadtrat der Stadt Eisenach die Oberbürgermeisterin zu beauftragen, die Notwendigkeit und die Möglichkeit der Einführung einer Stelle eines Stadtkoordinators (Citymanagers) ab 2018 zu prüfen und das Ergebnis bis zur Aufstellung der Haushaltssatzung 2018 dem Stadtrat vorzulegen (Beschluss-Nr. StR/0511/2017).

Vor dem Hintergrund dieses Beschlusses wird auf folgenden Sachverhalt aufmerksam gemacht:

Das Thema Citymanagement steht seit 2015/16 im Fokus des Amtes für Stadtentwicklung und des Bau- und Umweltamtes – bedingt durch die Teilnahme am IHK-Projekt „Innenstadt-Netzwerk – Innenstädte erfolgreich machen“. Das Projekt wird mit ausgewählten Thüringer Mittelstädten durchgeführt und zielt ab auf die „Stärkung der Innenstädte als Dienstleistungs- und Einzelhandelsstandorte unter Einbeziehung eines externen Coaches sowie verschiedener lokaler Akteure“.

In einer ersten Projektphase fand seit Herbst 2016 ein gemeinsamer Erfahrungsaustausch unter den beteiligten Städten statt, beginnend am 01.09.2016 in Eisenach. An den weiteren Terminen nahmen regelmäßig sowohl Vertreter der Stadtverwaltung Eisenachs als auch des Eisenacher Gewerbevereins teil.

Wesentliche Erkenntnis im gemeinsamen Erfahrungsaustausch waren zwei Aspekte: Erstens verfügt die Stadt Eisenach zwar über sehr gute Voraussetzungen für eine lebendige und funktionierende Innenstadt, zweitens mangelt es im Gegensatz zu den anderen beteiligten Städten jedoch an einem so genannten Kümmerer. Gemeint ist hiermit eine Person oder Personengruppe, die zum einen beauftragt ist, in Absprache mit der Stadtverwaltung eigene Projekte zur Innenstadtstärkung zu entwickeln und kontinuierlich zu begleiten, und die zum anderen über die hierfür notwendigen zeitlichen und finanziellen Ressourcen verfügt.

Seit dem Frühjahr 2017 werden in einer zweiten Phase des IHK-Projekts maßgeschneiderte Ansätze für die einzelnen Städte entwickelt. In Eisenach finden hierzu Werkstattgespräche mit den Innenstadt-Akteuren aus den Bereichen Einzelhandel und Tourismus, Expertengespräche mit Externen sowie Workshops statt. Ziel ist es unter anderem,

- angesichts vielfältiger möglicher Schwerpunktsetzungen bei der Ausrichtung eines Citymanagements eine Empfehlung für den konkreten Aufgabenbereich in Eisenach zu erarbeiten,

- zu klären, welche Verzahnung mit den vorhandenen Strukturen (Gewerbeverein, Tourismus, Stadtentwicklung, Kultur, Wirtschaftsförderung etc.) zielführend ist sowie

- auszuloten, wo und wie ein Citymanagement organisatorisch angedockt werden kann (innerhalb oder außerhalb der Stadtverwaltung) und welche Finanzierungsoptionen für die dauerhafte personelle Besetzung und Mittelausstattung bestehen.

Als Zwischenergebnis der bisherigen Gespräche ist der Eindruck erwachsen, dass die Variante eines externen Citymanagements, welches von der Stadt mitfinanziert wird, jedoch nicht personell in der Stadtverwaltung verortet ist, Vorteile aufweist: Eine enge Verzahnung mit der Stadtverwaltung und Nutzung des vorhandenen Know-hows kann gewährleistet werden, jedoch verfügt ein externes Citymanagement über einen erweiterten unbürokratischen Handlungsrahmen, eine erhöhte Marktorientierung, einen flexibleren Umgang mit Projektmitteln und einen direkteren Zugang zu Akteuren und Bürgern.

Citymanagement ist grundsätzlich keine Pflichtaufgabe, sondern eine freiwillige Aufgabe der Städte. Angesichts der aktuellen Haushaltssituation Eisenachs steht der Realisierung zusätzlicher freiwilliger Aufgaben das Haushaltssicherungskonzept entgegen. Daher wird auch eine Finanzierungsvariante ohne Beteiligung der Stadt zu prüfen sein, gleichwohl bei dieser Variante die Steuerungsmöglichkeiten und die Einflussnahme seitens der Stadt auf das Citymanagement vermutlich deutlich geringer sein werden.

Vor dem Hintergrund dieses Sachverhalts wird hinsichtlich des oben genannten Stadtratsbeschlusses empfohlen,

- die Ergebnisse und Empfehlungen zu berücksichtigen, die im Rahmen der IHK-Netzwerkinitiative Innenstadt für Eisenach erarbeitet werden (voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2018 zu erwarten) sowie

- nach Möglichkeit die Anmeldung von Haushaltsmitteln für den Aufbau des Citymanagements Eisenach (Ko-Finanzierung) ab der zweiten Jahreshälfte 2018 in Erwägung zu ziehen.