Betreff
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Zweckentfremdete Nutzung des Rastplatzes Wohnmobilstellplatz Karl-Marx-Straße
Vorlage
AF-0347/2017
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1.      Ist diese Situation, die dem Ansehen unserer Stadt schadet, der Verwaltung bekannt?

 

2.      Gibt es eine Strategie, die zweckentfremdete Nutzung der Sitzecke zu verhindern bzw. besteht die Möglichkeit diese gänzlich abzubauen, um so unseren Besuchern, die sich zweifellos durch das „Szenepublikum“ gestört fühlen, einen angenehmen und dem Bild der Stadt zuträglichen Aufenthalt auf dem Wohnmobilstellplatz zu ermöglichen?


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

zu 1.

In dem geschilderten Umfang war das Problem nicht bekannt.

 

zu 2.

Der Bereich wird verstärkt durch den Außendienst kontrolliert. Soweit hier durch den beschriebenen Personenkreis Verstöße gegen die OBV der Stadt Eisenach festgestellt werden, werden diese zur Anzeige gebracht und Platzverweise erteilt. Daneben wird auch die Polizei gebeten, diesen Bereich verstärkt in ihre Kontrollen einzubeziehen.

Soweit diese Maßnahmen nicht den gewünschten Erfolg erzielen, muss auch eine  Demontage der Sitzecke als letztes Mittel geprüft werden.