I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die öffentliche Widmung der Jakobstraße in Eisenach:

1.    Jakobstraße zwischen Goethe- und Sophienstraße (Flur 54, Flurstücke: 4450/92, 4443/8, 4450/89, 4450/100, 44507103)

2.    Jakobstraße zwischen Sophien- und Alexanderstraße (Flur 54, Flurstück 4567)

II. Begründung:

Zu 1. Öffentliche Straßen i. S. d. § 2 ThürStrG sind Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Die Widmung erfolgt gem. § 6 Abs.1 ThürStrG in Form der Allgemeinverfügung, durch die Straßen, Wege und Plätze die Eigenschaft einer öffentlichen Straße erhalten. Die Jakobstraße“ zwischen Sophien- und Goethestraße wurde erst seit der Neubebaung 1974/76 so genannt. Hier lag früher der Rathenauplatz. Die komplette Neubebauung und die damit verbundene Neuaufteilung der Flurstücke macht die förmliche Widmung erforderlich. 

Zu 2. Die Jakobstraße zwischen Alexander- und Sophienstraße gehört zum Altstadtkern Eisenachs. Sie war bereits 1640 als Jakobsgasse bekannt. Ein Teil der alten Bausubstanz wurde in den 1970er Jahren abgerissen, es wurde in Blockbauweise neu gebaut. Auf Grund der Neubebauung und der damit verbundenen Änderung von Baufluchten ist die förmliche Widmung erforderlich. 

Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Gemeindestraße gem. § 3 Abs.1 Nr. 3 ThürStrG. Träger der Straßenbaulast lt. § 47 Abs.2 ThürStrG ist die Gemeinde, hier also die Stadt Eisenach.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1: Lageplan Jakobstraße

Anlage 2: Zu widmende Flurstücke