Sachverhalt:

 

Sanierung und Instandsetzung des Wartburgpavillons (KUNSTPavillon) anlässlich des Bauhaus-Jubiläums 2019

Sachstandsbericht

 

Gemäß der Beschlussfassung des Stadtrates zum Antrag der CDU- und SPD-Stadtratsfraktion (0716-AT/2017) am 31.01.2017 hat das Amt für Stadtentwicklung, Abteilung Stadtplanung, den Punkt 1 des Beschlusses hinsichtlich der Fördermöglichkeiten von Sanierungsmaßnahmen über die Städtebauförderung geprüft.

 

Nach Vorlage eines umfassenden Sanierungskonzeptes durch den Verein „Zentrum für Gegenwartskunst e.V." bei der Stadt im April 2017 stellen sich Gesamtkosten für die Sanierung einschließlich einer rückwärtigen baulichen Erweiterung des ehemaligen Wartburgpavillons in Höhe von gerundet 2,37 Mio. € dar.

 

Ein erster abgegrenzter Bauabschnitt konzentriert sich dabei auf die Sanierung des Daches einschließlich der Attika. Dieser Bauabschnitt umfasst Baukosten in Höhe von 390.300 €.

 

Fördermöglichkeiten

 

·         Förderung Denkmalpflege

Auf Grundlage der abgestimmten Planungsunterlagen (Sanierungskonzept) konnte der Verein eine Zuwendung des Thüringer Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie (TLDA) für den 1. Bauabschnitt und weitere gutachterliche Untersuchungen in Höhe von 120.000 € erwirken. Diese Mittel sind bis zum Jahresende zu verwenden.

 

·         Städtebauförderung

Das vorgelegte Gesamtprojekt konnte seitens der Stadtverwaltung dem Fördermittelgeber im Mai vorgestellt werden.

In Abstimmung mit dem Landeskonservator des TLDA und dem Fördermittelgeber der Städtebauförderung, dem Thüringer Landesverwaltungsamt (TLVwA) konnte erreicht werden, dass

-       eine Förderung der Sanierung im Programm „Stadtumbau Ost - Aufwertung“ (SUA) erfolgen kann, auch eine Erhöhung des 2016 zugeteilten Kontingentes der Bundes-/ Landesmittel möglich ist

-       der von der Stadt zu erbringende Mitleistungsanteil (MLA) auf 10% unter Verwendung/ Verrechnung der Mittel des TLDA gemäß Städtebauförderrichtlinie abgesenkt werden kann

-       die noch zu erbringenden Eigenmittel der Stadt (MLA) in Höhe von 10% durch den Einsatz von Spenden verringert werden können.

 

Infolge dessen hat die Stadt Eisenach, nach Erhalt der erforderlichen Antragsunterlagen vom Planungsbüro, am 10.07.2017 einen Fördermittelantrag für den ersten Bauabschnitt der Privatmaßnahme mit folgender Finanzierungsübersicht gestellt:

 

Gesamtkosten 1. Bauabschnitt:                                                390.300 €

Städtebauförderung B/L                                                          300.200 €

MLA Stadt abzgl. Spenden                                                       31.030 €

Spenden                                                                                       8.000 €

Mittel des TLDA zur Absenkung MLA Stadt                          51.070 €

 

Die Finanzierung der städtischen Mittel kann im Haushaltsjahr 2017 vorbehaltlich der Mittelfreigabe und der Vorlage des Zuwendungsbescheides dargestellt werden.

 

Mit Datum vom 10.07.2017 erhielt die Stadt Eisenach vom TLVwA die Zustimmung zum förderunschädlichen Vorhabensbeginn für die Maßnahme. Damit ist das Vorhaben im Programm Stadtumbau Aufwertung vorgemerkt.

 

Die öffentliche Ausschreibung der Baumaßnahme konnte zudem seitens des vom Verein hinzugezogenen Planungsbüros bereits veranlasst werden.

 

·         weitere Fördermittel

Für 2018 hat der Verein eine weitere Kostenbeteiligung der Stadt für Kosten in Höhe von 834.000 € für die Außenanlagen und die weitere Fassadensanierung/ Anbau unter Verwendung von Städtebaufördermitteln erbeten. Infolgedessen hat das Amt für Stadtentwicklung haushaltsseitig für 2018 den Mittelbedarf für die Privatmaßnahme vorbehaltlich der Bereitstellung von Städtebaufördermitteln wie folgt angezeigt:

 

Ausgabe:                                                                                  834.000 €

Einnahme (Städtebauförderung, Anteil B/L)                          556.000 €

erforderlicher Mitleistungsanteil der Stadt                              278.000 €

 

Inwieweit der Mitleistungsanteil der Stadt über den Haushalt oder anderweitig erbracht werden kann, ist gegenwärtig noch ungeklärt. 10% muss die Stadt Eisenach jedoch mindestens tragen, wenn die Baumaßnahme weiter mitfinanziert werden soll.

 

Der Verein beabsichtigt zudem zeitnah Fördermittelanträge u. a. beim Wirtschaftsministerium und dem Kultusministerium sowie beim Thüringer Landesamt für Denkmalpflege zur weiteren Finanzierung der Gesamtmaßnahme einschließlich der Ausstattung und Ausrichtung von Veranstaltungen im Jubiläumsjahr 2019 zu stellen.

 

Forschungsprojekt „Architekturgeschichte“

Der Verein „Zentrum für Gegenwartskunst e.V." ist gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium bemüht, das benannte Forschungsprojekt zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der Architekturgeschichte des Wartburgpavillons einschließlich dessen Publikation mit der Bauhausuniversität Weimar zu initiieren. Etwaige Gespräche wurden bereits seitens des Vereins mit dem zuständigen Referat im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft geführt. Die Kontaktherstellung mit der Universität und Finanzierung sollen über das Ministerium ermöglicht werden.

 

weitere Abstimmungen

In unregelmäßigen Abständen fanden Gesprächsrunden mit der Grundstückseigentümerin, dem Erbpachtnehmer, dem Verein und der Stadtverwaltung/ dem Sanierungsbeauftragten zu den Möglichkeiten der nachhaltigen Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen statt. Dabei wurde die Variante einer Stiftungsgründung weiter erörtert, deren Umsetzung gegenwärtig geprüft wird.