I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 36000.940000 für die Planungsleistung zur Renaturierung/Offenlegung des Marienbaches in Höhe von 37.000 €. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt aus dem Verwahrkonto 36000 – Ökokonto in Höhe von 37.000 €.

II. Begründung

Die Eingriffe in Natur und Landschaft, die in den letzten Jahren in der kreisfreien Stadt Eisenach stattgefunden haben, sollen als Sammelausgleichsmaßnahme als Projekt „Renaturierung/Offenlegung des Marienbaches“ ausgeglichen werden.

Die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen wurden hierfür durch die Investoren monetär auf der Grundlage des Bundesnaturschutzgesetzes geleistet und in das Ökokonto zweckgebunden zur Realisierung von Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes vereinnahmt.

Zur Umsetzung des Projektes wurde das Büro für Ingenieurbiologie, Umweltplanung und Wasserbau aus Oberbösa mit der Planung beauftragt. Die Kosten für die Planungsleistungen belaufen sich auf 37.000 €.

Die Bauausführung zum Projekt ist ebenfalls über ausreichend vorhandene Haushaltsmittel im Ökokonto sichergestellt.