II. Fragestellung

1.    Wurde ein Instandsetzungsprogramm für den gesamten Verband bereits erarbeitet und wie soll dieses angesichts der aktuellen Verschuldung des Verbandes ggf. angepasst werden?

2.    Wurde im Verband ein Forderungsmanagement wie angestrebt etabliert, wenn nein, warum nicht und wann soll dies erfolgen?

3.    Welche Einnahmeausfälle (Gebühren/Beiträge) sind aufgrund von Verjährungen seit Beschluss des Konsolidierungskonzeptes entstanden (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?

4.    Welche Auswirkungen hat die gegenwärtig nach wie vor enorme Verschuldung des Verbandes auf die kurz-, mittel-und langfristigen Investitionsplanungen des Verbandes?

5.       Wie bewertet die Oberbürgermeisterin den Beschluss der Verbandsversammlung zur Umschuldung von Krediten, die zu mittel-und langfristig höheren Belastungen des Verbandes führen vor dem Hintergrund der gegenteiligen Zielstellung im Konsolidierungskonzept (Optimierung des Darlehensbestandes, Reduzierung der Kapitalkosten) und welche Position hat der städtische Vertreter in der Verbandsversammlung dazu eingenommen?

ich beantworte Ihre Anfrage in Abstimmung mit dem TAV wie folgt:

Bisher wurden im Rahmen der Berichterstattung zum aktuellen Stand der Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des TAV folgende Berichtsvorlagen dem Stadtrat der Stadt        Eisenach zur Kenntnis gegeben:

Zusätzlich dazu erhalten alle Verbandsräte 4x pro Jahr einen Quartalsbericht und werden ebenso im Rahmen der Verbandsversammlung im Bericht des Werkleiters über die aktuelle Situation informiert.

Zu 1.:

Die Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten sind Grundlage der täglichen Arbeit beim TAV. Nachdem in den Jahren 2013/2014 ein Organisationshandbuch beim TAV erarbeitet und eingeführt wurde, indem alle laufenden Prozesse abgebildet sind, wurde darauf aufbauend in den Jahren 2016/2017 ein Energiemanagementsystem eingeführt.

Ab dem Jahr 2018 wird ein allgemeines Instandsetzungskonzept erarbeitet.

Zu 2.:

Lt. Konsolidierungskonzept bestanden zum 31.12.2010 offene Forderungen aus nicht privilegierten Beitragsforderungen von 11.763 T€. Im Jahr 2012 wurde beim TAV ein Forderungsmanagement eingeführt. Es wurde ein eigenes Sachgebiet „Beiträge“ im Rahmen des Fachgebietes kfm. Dienste installiert. So konnte mit einer neu eingeführten Software das Mahnwesen und das Vollstreckungswesen neu aufstellt werden.

Bis zum 31.12.2014 wurden die offenen Forderungen auf einen Stand von 5.354 T€ abgebaut. Die Zahl erscheint immer noch hoch, man sollte aber bedenken, dass in den 5.354 T€ mit ca. 50% die genehmigten Stundungen für die Beitragsschuldner enthalten sind.

-          Bis zum 31.12.2015 wurden die offenen Forderungen auf einen Stand von 4.308 T€ abgebaut.

-          Bis zum 08.11.2016 wurden die offenen Forderungen auf einen Stand von 3.660 T€ abgebaut.

-          Bis zum 30.06.2017 wurden die offenen Forderungen auf einen Stand von ca. 2.800 T€ abgebaut.

-          Mit Stand 25.10.2017 belaufen sich die offenen Beitragsforderungen auf 2.920 T€.

Siehe dazu:

·         Rechenschaftsbericht Juni 2015; VI. Stand der Optimierung des Forderungsmanagement (Seite 4):

·         Rechenschaftsbericht April 2016; VI. Stand der Optimierung des Forderungsmanagement (Seite 4),

·         Rechenschaftsbericht November 2016; VI. Stand der Optimierung des Forderungsmanagement (Seite 3),

·         Rechenschaftsbericht Mai 2017; VI. Stand der Optimierung des Forderungsmanagement (Seite 2),

·         Rechenschaftsbericht November 2017; VI. Stand der Optimierung des Forderungsmanagement (Seite 3)

Zu 3.:

Es kann keine Trennung nach Verjährung oder nicht Verjährung erfolgen. Teilweise mussten Posten als verjährt ausgebucht werden, weil der Kunde nicht mehr erreichbar war z.B. weil er verstorben oder unbekannt verzogen war.

Folgende Ausbuchungen wurden seit Beschluss des Konsolidierungskonzeptes vorgenommen:

Zu 4.:

Die Verschuldung wird kontinuierlich abgebaut. Das bestehende Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) lässt sich allerdings aufgrund dessen nur sehr langsam umsetzen. Die Tilgung der Kreditverbindlichkeiten ist sehr hoch. Auch hier wird ständig nach Lösungen, z.B. durch Umschuldung / Laufzeitverlängerung, gesucht um die finanzielle Situation des TAV zu verbessern.

Zu 5.:

Aufgrund der aktuellen finanziellen Situation des TAV stehen für die Finanzierung der notwendigen Investitionen in die verbandseigene Infrastruktur nicht ausreichend eigene Mittel zur Verfügung. Hinzu kommt, dass der TAV nur eingeschränkt Kredite zur Finanzierung notwendiger Investitionen einsetzen darf.

Daher wurde im Rahmen der Untersuchung des Darlehensportfolios der Weg zur Umschuldung einhergehend mit einer Tilgungsstreckung gewählt, um auf diesem Wege zusätzliche Eigenmittel in Höhe von 483 T€ jährlich zur Finanzierung von Investitionen generieren und somit die Investitionstätigkeit verstärken zu können. Auf diesem Wege können wiederum Kosten der Instandhaltung erspart werden.

Durch die Umschuldung von 3 Krediten bei der Thüringer Aufbaubank konnte der  Zinssatz von 3,4 % auf 3,0 % gesenkt werde. Über die längere Laufzeit um 20 Jahre gesehen fallen insg. Zinszusatzkosten i.H.v. ca. 600 T€ an. Das entspricht pro Jahr einem Betrag ca. 30 T€. Es wird seitens des TAV erwartet, dass diese jährlich zusätzlich entstehenden Kosten aufgrund der verbesserten Investitionstätigkeit durch Kostenreduzierungen an anderer Stelle aufgefangen werden können.

Der städtische Vertreter hat entsprechend des Votums der vom Stadtrat in die Verbandsversammlung entsandten Verbandsräte für die vorgeschlagene Umschuldung  gestimmt.