II. Fragestellung

1.      Wer ist für das Gebiet zuständig?

2.      Was gedenkt die zuständige Behörde bzw. die Oberbürgermeisterin zu unternehmen, um die Mängel zu beseitigen, auch in Anbetracht der Sicherheit für Kinder?

3.      Wie will die Stadt zukünftig die Parks der Stadt mit ihren Promenaden und sonstigen Anlagen (z.B. Prinzenteich und Umgebung) nachhaltig pflegen und erhalten – wichtig nicht nur für die Eisenacher, sondern auch für die Gäste der Stadt im Hinblick auf die Entwicklung des Tourismus?

4.      Gibt es eine Prioritätenliste der notwendigen Pflegemaßnahmen und werden diese fachmännisch betreut?

5.      Können für solche Maßnahmen auch Fördermittel in Anspruch genommen werden oder wurden solche bereits beantragt?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Zu 1.

Für die Unterhaltung und Pflege dieses Bereiches ist das Amt für Tiefbau und Grünflächen zuständig.

Zu 2.

Im Eis befanden sich Pflastersteine, weil Vandalen diese aus den gepflasterten Podesten am Rande des Prinzenteichs herausgerissen und auf die Eisfläche geworfen haben. Sie wurden zwischenzeitlich beseitigt. Regelmäßig werden Kontrollen auch zum Zustand des Uferbereiches durchgeführt. Es ist leider richtig, dass hier bereits einige Schäden durch herabrutschende Uferbefestigung zu verzeichnen sind. Diese sind jedoch nur durch aufwendige Reparaturarbeiten zu beseitigen, im Vorfeld muss dazu eine Planung erstellt werden.

Zu 3.

Die Pflege und Unterhaltung der Parks und Grünanlagen genießt in der Stadt auch weiterhin hohe Priorität. Da es sich zum Teil um freiwillige Aufgaben handelt, ist die Intensität der Pflege jedoch stark von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln abhängig.

Zu 4.

Gemäß der Grünanlagensatzung werden die Anlagen nach Kategorien unterschieden. Anlagen der Kategorie A, hierzu gehören die meisten Anlagen in Stadtmitte und im Südviertel, werden prioritär behandelt. Generell kommen zur Pflege entsprechend ausgebildete Fachkräfte der Stadtverwaltung bzw. beauftragter Unternehmen zum Einsatz.

Zu 5.

Speziell für bauliche Maßnahmen, wie zum Beispiel die Sanierung der Uferbefestigung des Prinzenteichs, können Fördermittel beantragt werden. Diese können erst nach Vorlage der entsprechenden Planungsunterlagen beantragt werden. Zur Zeit sind keine Förderanträge gestellt. Ziel ist es, in 2018 ein Sanierungskonzept zu erstellen, um darauf aufbauend mit möglichen Fördermittelgebern die weiteren Planungsschritte abzustimmen.