Betreff
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Kosten für den Feuerwehreinsatz anlässlich einer Demonstration am 12.02.2018
Vorlage
AF-0384/2018
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

1.      Sind im Zusammenhang mit den beiden Veranstaltungen Kosten für den Einsatz der Feuerwehr für die Stadt entstanden? Wenn Ja, wodurch und in welcher Höhe?

 

2.      Sind im Zusammenhang mit den beiden Veranstaltungen andere Kosten für die Stadt entstanden? Wenn ja, welche und in welcher Höhe?

 

3.      Aus welchem Grund waren welche Feuerwehrgeräte und Fahrzeuge in diesem Zusammenhang im Einsatz?


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

Zu 1.

Im Zusammenhang mit den beiden Veranstaltungen sind keine Kosten für den Einsatz der Feuerwehr entstanden.

 

Zu 2.

Dem Amt 32 sind außer den Personalkosten keine weiteren Kosten entstanden.

 

Zu 3.

Die Frage bezieht sich auf den generellen Dienstweg zwischen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. Die Frage wird daher nicht beantwortet.