II. Fragestellung

1.      Welche konkreten Maßnahmen im eigenen Wirkungskreis und Maßnahmen mit Haushaltsberührung des übertragenen Wirkungskreises wird die Oberbürgermeisterin zur Erhöhung der Sicherheit von Frauen in Eisenach ergreifen? Bitte angeben, wann und mit welchen Kosten diese Maßnahmen angegangen werden sollen!

2.      Gibt es ein Ergebnisprotokoll der Auswertungen und Begehungen der mit dieser Umfrage betrauten Arbeitsgruppe der Stadtverwaltung? Wenn Ja, kann diese dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben werden? Wenn Nein, warum nicht? Welche Ergebnisse können dem Stadtrat bekanntgemacht werden?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

zu 1.

Der öffentliche Raum in Eisenach ist für Frauen und Männer sicher. Die Auswertung der Umfrage zeigt, dass das subjektive Sicherheitsempfinden, also die „gefühlte“ Sicherheit durch verschiedene Faktoren negativ oder positiv beeinflusst werden kann. In der nicht repräsentativen Umfrage wurden 23 mal bauliche oder gestalterische Mängel angegeben. Die Arbeitsgruppe, bestehend aus am Thema interessierten Frauen und der Gleichstellungsbeauftragten, besichtigte in abendlichen Begehungen die angegebenen Orte. Aus Sicht der Arbeitsgruppe sollte an einigen Stellen die Straßenbeleuchtung verbessert werden, ggfls. auch in einigen Straßen nachts auf die Abschaltung jeder zweiten Straßenlampe verzichtet werden. Außerdem wurden bauliche Mängel z.B. der Zustand von Fußwegen, festgestellt. Die Empfehlungen der Arbeitsgruppe wurden an das Amt 67 übergeben. Kleinere Maßnahmen, wie z.B. Reparaturen werden im Rahmen des laufenden Geschäftes erledigt. Größere Investitionen müssen wie üblich im Haushalt entsprechend eingeplant werden.

zu 2.

Die Arbeitsgruppe wurde nicht mit dieser Aufgabe betraut. Die Gleichstellungsbeauftragte kann entsprechend § 23 Absatz 1 Punkt 4 des Thüringer Gleichstellungsgesetzes eigene Maßnahmen struktureller oder präventiver Art initiieren. In der Arbeitsgruppe arbeiten am Thema interessierte Frauen ehrenamtlich mit. Der ursprüngliche Zeitplan konnte allerdings nicht eingehalten werden. Die Auswertung der Umfrage wurde am 25. November 2017, dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, bei der ganztägigen Aktion „Ein Licht für jede Frau“ vor der Stadtverwaltung Eisenach öffentlich präsentiert. Diese Präsentation befindet sich in der Anlage.