Betreff
Unveränderte Verlängerung der gültigen Schulnetzplanung für die Schulen der Stadt Eisenach
Vorlage
1057-StR/2018
Art
Beschlussvorlage Stadtrat

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die unveränderte Fortschreibung der Schulnetzplanung für die staatlichen Schulen der Stadt Eisenach für den Zeitraum der Schuljahre 2018/2019 bis 2020/2021 auf der Grundlage der bis zum Schuljahr 2017/2018 gültigen Schulnetzplanung in der Fassung der bis dato stattgefundenen Teilfortschreibungen.

 

II. Begründung:

 

Die derzeit gültige Schulnetzplanung über die Schuljahre 2012/2013 bis 2017/2018 inklusive der während des Zeitraumes stattgefundenen Teilfortschreibungen endet formal am 31.07.2018.

 

Aufgrund der zum 01.01.2018 geplanten, später auf den 01.07.2018 verschobenen und letztlich in der geplanten Form nicht stattfindenden Gebietsreform sowie dem damit verbundenen möglichen Verlust der Schulträgerschaft im Rahmen der Aufgabe der Kreisfreiheit war eine Fortschreibung der Schulnetzplanung über den bisher bestehenden Planungszeitraum hinaus für die Stadt Eisenach entbehrlich.

 

Nachdem nunmehr die Schulträgerschaft der Stadt Eisenach mindestens über einen mittelfristigen Planungszeitraum erhalten bleibt, sollte die Schulnetzplanung in der derzeit gültigen Fassung mit Blick auf eine mögliche Fusion mit dem Wartburgkreis bis zum Schuljahr 2020/2021 formal verlängert werden.

 

Teilfortschreibungen innerhalb des bis zum Schuljahr 2020/2021 verlängerten Planungszeitraumes sind grundsätzlich realisierbar. Dabei ermöglicht der erweiterte Planungshorizont ausreichende Zeit zur Einbindung aller von gegebenenfalls Änderungen der Schulnetzplanung betroffenen Beteiligten sowie zur Durchführung des damit verbundenen Verwaltungsverfahrens. 

 

Aus vorgenannten Gründen wird vorgeschlagen, die Schulnetzplanung in seiner derzeit gültigen Fassung (siehe Anlage) bis zum Schuljahr 2020/2021 zu verlängern.

Anlagenverzeichnis:

 

Anlage 1 - Fortschreibung der Schulnetzplanung SJ 2018/2019 bis 2020/2021

 

Die Anlagen können Sie im Internet unter www.eisenach.de à Rathaus à Stadtrat und Gremien à Ratsinfosystem unter dem Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung und im Büro des Stadtrates einsehen.