Sachverhalt:
Gemäß § 80 Abs. 2 ThürKO ist die Jahresrechnung innerhalb von vier Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen und sodann dem Gemeinderat vorzulegen. Die Abschlussbuchungen zur Jahresrechnung 2017 wurden fristgerecht vorgenommen. Mit der heutigen Vorlage wird die Jahresrechnung 2017 übergeben.
Der Stadtrat beschließt über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung bis spätestens 31.12. des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres. Er entscheidet in einem gesonderten Beschluss über die Entlastung der Oberbürgermeisterin sowie der Beigeordneten (§ 80 Abs. 3 ThürKO).
Die festgestellte Jahresrechnung ist mit ihren Anlagen sowie dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen.
Sämtliche Unterlagen zur Jahresrechnung inklusive EDV-Ausdrucke können von allen Mitgliedern des Stadtrates nach terminlicher Absprache mit dem Leiter der Finanzverwaltung in der Kämmerei eingesehen werden. Diesem Bericht liegen sämtliche Bestandteile und Anlagen zur Jahresrechnung 2017 bei.
Ergebnis der Haushaltsrechnung
2017
Das entsprechend § 79 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) endgültig festgestellte Ergebnis der Haushaltsrechnung für das Jahr 2017 stellt sich wie folgt dar:
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Verwaltungshaushalt |
Vermögenshaushalt |
Gesamthaushalt |
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Soll-Einnahmen |
111.019.434,43 |
24.151.972,94 |
135.171.407,37 |
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Soll-Ausgaben |
111.019.434,43 |
24.151.972,94 |
135.171.407,37 |
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Fehlbetrag |
0,00 € |
0,00 € |
0,00 € |
Im Folgenden werden verschiedene Eckdaten der Jahresrechnung dargestellt, weitergehende Ausführungen zu diesen Punkten sind dem Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung zu entnehmen (Anlage 3.10).
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Eckdaten |
Haushalt 2017 in € |
Jahres-RE 2017 in € |
Erläuterungsbericht |
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I. Haushaltsvolumen |
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Gesamthaushalt |
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Gliederungspunkt
III. |
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Einnahmen |
149.237.313 |
135.171.407,37 |
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Ausgaben |
149.237.313 |
135.171.407,37 |
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einheitlicher Fehlbetrag |
0,00 |
0,00 |
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II. Schuldendienst |
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Gliederungspunkt
V.a) |
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Kreditaufnahme lt. HH-Satzung |
0,00 |
0,00 |
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ordentliche Tilgung (Pflichtzuführung) |
1.474.130 |
1.455.845,17 |
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Verschuldung am 31.12. (Ist) |
24.357.372 |
24.392.822,26 |
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Pro-Kopf-Verschuldung 31.12. |
574 |
575,07 |
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III. Zuführungen
zwischen den Teilhaushalten |
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Gliederungspunkt
IV. |
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Zuführung an den VermögensHH |
8.183.994 |
10.343.853,46 |
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davon Pflichtzuführung |
1.474.130 |
1.455.845,17 |
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davon weitere Zuführungen/ „freie Spitze“ |
6.709.864 |
8.888.008,29 |
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IV. Rücklagen |
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Gliederungspunkt
V.c) |
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Entnahme aus Rücklage |
0 |
0,00 |
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Zuführung an Rücklage |
0 |
0,00 |
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Stand am 31.12. |
0 |
0,00 |
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Vorzuhaltende Mindestrücklage |
2.025.070 |
2.005.378 |
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In den Einnahmen des
Verwaltungshaushaltes ist die für das Haushaltsjahr 2017 bewilligte
Bedarfszuweisung in Höhe von 7.229.656,00 € enthalten.
Darüber hinaus enthalten die Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes nachfolgende Positionen, welche sich auf das Jahresergebnis 2017 unmittelbar auswirkten:
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VerwaltungsHH 2017 |
VermögensHH 2016 |
Erläuterungsbericht |
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pauschale Restebereinigung |
3.382.259,29 |
0,00 € |
Gliederungspunkt
III.b) |
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neue Haushaltsausgabereste (HHAR) |
0,00 |
11.014.561,83 |
Gliederungspunkt
VI. |
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Abgänge auf bestehende HHAR |
128.559,91 |
750.267,69 |
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neue
Haushaltseinnahmereste (HHER) |
0,00 |
5.475.593,20 |
Gliederungspunkt
VI. |
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Abgänge auf bestehende HHER |
0,00 |
372.624,17 |
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Die Jahresrechnung 2017 schließt damit im 5. Jahr in Folge ausgeglichen ab.
Neben der Pflichtzuführung in
Höhe von rd. 1,4 Mio. € konnten im Rahmen der Abschlussbuchungen weitere rd.
8,9 Mio. € dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Hiervon erfolgte zum einen
die Finanzierung zwingend notwendiger, unabweisbarer Investitionen, des Weiteren konnte der Bestand der
Altfehlbeträge um einen Betrag von 5.549.064,01 € auf jetzt 2.424.889,03 €
reduziert werden.
Wie bereits erwähnt, liegen dieser Berichtsvorlage sämtliche Bestandteile und Anlagen der Jahresrechnung 2017 bei.
Anlagenverzeichnis
0. Deckblatt und Inhaltsverzeichnis
II. JR 2017 1. Kassenmäßiger Abschluss
II. JR 2017 2. Haushaltsrechnung
II. JR 2017 3. Anlagen 3.1 bis 3.9
II. JR 2017 3. Anlage 3.10
Die Anlagen können Sie im Internet unter
www.eisenach.de à
Rathaus à Stadtrat und Gremien à Ratsinfosystem unter dem Tagesordnungspunkt der
Stadtratssitzung und nach terminlicher
Absprache mit dem Leiter der Finanzverwaltung in der Kämmerei einsehen.