I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Verteilung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – Kapitel 1, Bescheid vom 01.10.15 und Änderungsbescheid vom 10.04.2018 in Höhe von 1.530.000,00 €, für energetische Sanierungen in einem ersten Beschluss über finanzielle Mittel in Höhe von 511.000,00 €, für die Maßnahmen Hörselschule Einbau einer neuen Heizungsanlage in Höhe von 341.000,00 €, Geschwister-Scholl-Schule Einbau Fenster und Erneuerung der Heizungsanlage in Höhe von 110.000,00 € und der Thüringer Gemeinschaftsschule „Oststadtschule“ Erneuerung der Heizungsanlage in Höhe von 60.000,00 € zu zustimmen.

II. Begründung:

Entsprechend des Kommunalinvestitionsgesetzes - Kapitel 1, Bescheid vom 01.10.2015 sowie des Änderungsbescheides vom 10.04.2018, stehen für die Stadt Eisenach finanzielle Mittel in Höhe von 1.530.000,00 € für energetische Sanierungen zur Verfügung. In einem ersten Beschlussvorschlag sollen Maßnahmen mit einem Volumen von 511.000,00 € beschlossen werden. Die Neuverteilung der finanziellen Mittel werden möglich, da der ursprüngliche Einsatz dieser finanziellen Mittel als Eigenanteil bei der Maßnahme Sanierung Mosewaldschule nicht mehr benötigt wird. Entsprechend der Mitteilung des Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft vom 18.05.2018, dass das Vorhaben „Sanierung der Grundschule Mosewaldschule inkl. Sporthalle“ bei der Programmaufstellung des Bundesprogramms „Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“ berücksichtigt worden ist sowie der Aufforderung vom 28.05.2018 zur Abgabe eines förmlichen Zuwendungsantrages.

Hinsichtlich der Verwendung dieser finanziellen Mittel für Schulen erfolgte zwischen dem Amt für Bildung, Abteilung Schulverwaltung und dem Amt für Tiefbau und Grünflächen, Abteilung Gebäudemanagement eine Abstimmung.

Im Ergebnis der Beratung werden seitens der Verwaltung folgende Maßnahmen zur Finanzierung der finanziellen Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsgesetz – Kapitel 1 vorgeschlagen.

● Hörselschule

Die vorhandene Heizungsanlage in der Schulsporthalle ist noch aus den siebziger Jahren. In den Wintermonaten mit niedrigen Außentemperaturen, schafft es die vorhandene Anlage nicht mehr die Schulsporthalle mit entsprechender Wärme zu versorgen, so dass die vom Deutschen Städtetag empfohlene Mindesttemperatur von 16 °C nicht mehr erreicht wird. Geplant ist nunmehr die Heizungsanlage durch eine Paneeldeckenheizung mit integrierter LED-Beleuchtung zu ersetzen. Die Investitionskosten für diese Maßnahme belaufen sich inkl. Planungskosten auf 341.000,00 €.

● Geschwister-Scholl-Schule

Nach erfolgter brandschutztechnischer Ertüchtigung sollen nunmehr im Bereich der Energieeinsparung Maßnahmen durchgeführt werden. Mit finanziellen Mitteln aus der Schulinvestitionspauschale 2017 konnten im 1. Bauabschnitt Fenster erneuert werden. Mit Verwendung der finanziellen Mittel aus dem Kommunalinvestitionsgesetz – Kapitel 1 sollen im 2. Bauabschnitt die restlichen Fenster erneuert werden. Desweiteren ist durch den Einbau einer neuen Heizungsanlage, die vorhanden wurde in den neunziger Jahren eingebaut, eine wesentlich höhere Energieeffiizienz zu erzielen. Die Kosten für beide Maßnahmen belaufen sich auf 110.000,00 €.

● Thüringer Gemeinschaftsschule „Oststadtschule“

Im Zuge des zu errichtenden Anbaus, zur Schaffung neuer Klassenräume, soll die vorhandene Heizungsanlage für das Schulgebäude und der Schulsporthalle durch eine modernere Heizungsanlage mit Brennwerttechnik ersetzt werden. Dadurch lassen sich erhebliche Energieeinsparungen regenerieren. Die Kosten für den Austausch der Heizungsanlage belaufen sich auf 60.000,00 €. 

Übersicht: