I. Beschlussvorschlag
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach
beschließt:
eine überplanmäßige Ausgabe in
der Haushaltsstelle 35000.570000 – Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben –
in Höhe von 45.000,00 €.
Die Deckung erfolgt durch
Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 35000.160001 (Erstattung vom Bund gemäß
Deutschförderverordnung) in Höhe von 10.000 € und in der Haushaltsstelle
35000.160000 (Erstattung vom Bund für die Durchführung von Integrationskursen
in Höhe von 5.000 Euro sowie durch Mehreinnahmen in Haushaltsstelle
35000.170001 (Zuweisung vom Bund) in Höhe von 30.000 €.
II. Begründung
Die Mehrausgaben sind notwendig,
da neue nicht geplante Kurse an der Volkshochschule im 2. Quartal des Jahres
auf Grund der weiteren Nachfrage stattfinden. So ist ein Erstorientierungskurs,
ein Alpha-Kurs, ein A1 Kurs in Kooperation mit dem Deutschen Volkshochschulverband
gestartet.
Für alle drei Kurse liegen
Weiterleitungsverträge vor. Die Fördermittelgeber übernehmen die Fahrtkosten
und Lehrmittel. Die beantragten Mehrausgaben sind somit refinanziert. Durch die
Weiterleitungsverträge sind die Mehreinnahmen insgesamt gesichert.
Zudem sind noch Mehreinahmen, sprich Zahlungseingänge, seitens des Bundesamtes (BAMF) für zwei Kursabschnitte eines Integrationskurses offen, als auch für drei Kurse nach Deutschförderverordnung. Eine Garantievergütung ist gewährleistet.
Weitere Mehrausgaben werden erwartet durch einen zusätzlich beginnenden Integrationskurs und einen Kurs nach Deutschförderverordnung. Aufgrund der Wanderungsbewegungen der zur Teilnahme am Integrationskurs Berechtigten, kann die VHS zum einen nicht langfristig die Durchführung von Integrationskursen planen, und zum zweiten sind die zu erwartenden Kosten immer von den Teilnehmern abhängig (Anzahl der Teilnehmer, Fahrtkostenerstattung etc.). Es wird in diesem Bereich mit Ausgaben von ca. 7.000 Euro im zweiten Halbjahr 2018 gerechnet.
Aber auch hier ist aufgrund von Mehreinnahmen (Erstattungen durch das BAMF) die Refinanzierung gesichert. Der geplante Haushaltsansatz für 2018 beträgt 35.000 Euro.