Betreff
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960030 - Mühlhäuser Straße - in Höhe von 30.000 €
Vorlage
1129-HFA/2018
Aktenzeichen
66 11 01 14
Art
Beschlussvorlagen HFA

I. Beschlussvorschlag

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960030 (Mühlhäuser Straße) in Höhe von 30.000 €. Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 61500.950170 (Sanierung Esplanade).


II. Begründung

 

Die Gehwege in der Mühlhäuser Straße sind bereichsweise in einem sehr schlechten baulichen Zustand. Die vorhandenen Betonplatten 30 x 30 cm sind größtenteils gebrochen, die Befestigung mit Riemchenpflaster weist erhebliche Absenkungen auf. Die Folge sind Stolperstellen / Gefährdungen und zur Behebung ständige Ausbesserungsarbeiten mit hohem Unterhaltungsaufwand.

Die Deckschicht der Fahrbahn ist verschlissen und in einem schlechten Zustand. Des Weiteren sind Risse in der Fahrbahndecke bis hinein in die Binderschicht vorhanden.

 

Zur Behebung der Schäden im Bereich der Mühlhäuser Straße zwischen Julius-Lippold-Straße und Am Schäfersborn wurden für 2019 Fördermittel gemäß Richtlinie Kommunaler Straßenbau angemeldet – ein Lageplan ist in der Anlage beigefügt.

 

Die Stadt erhielt nun vom Fördermittelgeber die Mitteilung, dass diese Maßnahme in das Ersatzprogramm für 2019 aufgenommen wurde. Ein Fördermittelantrag ist einzureichen.

 

In Vorbereitung der Baumaßnahme und des Fördermittelantrages ist eine Planung erforderlich. Mittel waren hierfür bereits für den Haushalt 2017 angemeldet, konnten jedoch aufgrund der Haushaltssituation nicht freigegeben werden.

 

Zur Beauftragung der Planungsleistungen und Vorbereitung der Baumaßnahme werden HH-Mittel in Höhe von 30.000 € benötigt.

 

Die Deckung ist aus der HH-Stelle 61500.950170 – Sanierung Esplanade möglich. In Abstimmung mit allen Beteiligten wurde für die Befestigung der Schulhoffläche ein Betonsteinpflaster ausgewählt, welches preislich günstiger als andere angedachten Varianten ist. Somit können 30.000 € für die Vorbereitung der Maßnahme Mühlhäuser Straße verwendet werden.


Anlagenverzeichnis:

 

Lageplan