I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat nimmt den Prüfbericht zum Jahresabschluss 2016 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen und den Lagebericht zustimmend zur Kenntnis und beschließt:

1.      die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016,

2.      den Vortrag des Jahresgewinns 2016 in Höhe von 39.719,07 € auf neue Rechnung und

3.      die Entlastung der Oberbürgermeisterin (Werkleitung).

II. Begründung:

Per Beschluss des Stadtrates vom 31.01.2017 (Beschluss-Nr. StR/0493/2017) wurde die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft als Wirtschaftsprüfungsunternehmen für die Prüfung des Jahresabschlusses vom 01.01. bis zum 31.12.2016 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen bestellt.

Die Prüfung fand in den Monaten Januar bis März 2018 in den Geschäftsräumen des Betriebes sowie in der Niederlassung der BDO AG in Erfurt statt.

Der Jahresabschluss zum 31.12.2016 wurde nach den handelsrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) aufgestellt, geprüft und dem Rechnungsprüfungsamt zur örtlichen Prüfung vorgelegt.

Die Prüfung durch das Wirtschaftsprüfungsunternehmen erfolgte unter Einbeziehung der Buchführung und des Lageberichtes aufgrund der Bestimmungen des § 85 Abs. 1 und 2 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) i. V. m. § 25 Abs. 2 Thüringer Eigenbetriebsordnung (ThürEBV). Der Prüfungsauftrag erstreckte sich außerdem auf die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß § 53 HGrG.

Im Ergebnis der Prüfung erteilten die Prüfer dem optimierten Regiebetrieb, mit Datum vom 29. März 2018, folgenden Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2016:

Wir haben dem Jahresabschluss und dem Lagebericht des Amtes für Tiefbau und Grünflächen, Regiebetrieb der Stadt Eisenach, Eisenach, für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2016 in den diesem Bericht als Anlagen I (Jahresabschluss) und II (Lagebericht) beigefügten Fassungen den am 29. März 2018 in Erfurt unterzeichneten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk wie folgt erteilt:

“Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers (Auszug)

…, Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Regiebetriebs. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Regiebetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“

Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Eisenach hat gemäß § 84 Abs. 3 ThürKO die Prüfung der Wirtschaftsführung vorgenommen. Der Prüfbericht wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss in seiner Sitzung am 13.08.2018 zur Kenntnis genommen. Offene Fragen konnten geklärt werden.

Ausführliche Angaben über den Geschäftsverlauf, die wirtschaftliche Lage, Risiken und Chancen der künftigen Entwicklung sowie die voraussichtliche Entwicklung des Amtes für Tiefbau und Grünflächen hat die Oberbürgermeisterin im Lagebericht dargestellt, welcher Bestandteil des Jahresabschlussberichtes ist.

Der Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers, die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Lagebericht sind dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt.

Der vollständige Prüfbericht kann im Büro Stadtrat zu den üblichen Sprechzeiten der Stadtverwaltung Eisenach eingesehen werden.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers

Anlage 2 – Bilanz zum 31.12.2016

Anlage 3 – Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2016

Anlage 4 – Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016