I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Für die Erneuerung der Heizungsanlage in der Thüringer Gemeinschaftsschule eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 60.000,00 € in der Haushaltsstelle 26000.940010. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 60.000,00 € - ist über Minderausgaben der Haushaltsstelle 21100.940070 – Hochbaumaßnahme Mosewaldschule möglich.

II. Begründung

Im Zuge des zu errichtenden Anbaus, zur Schaffung neuer Klassenräume, soll die vorhandene Heizungsanlage für das Schulgebäude und der Schulsporthalle durch eine modernere Heizungsanlage mit Brennwerttechnik ersetzt werden. Dadurch lassen sich erhebliche Energieeinsparungen regenerieren. Die Kosten für den Austausch der Heizungsanlage belaufen sich auf 60.000,00 €. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 26000.940010 in Höhe von 60.000,00 € ist wie folgt möglich: Entgegen der ursprünglichen Finanzierung der Mosewaldschule aus dem Programm KInvFG (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) ist nun eine 100%-ige Förderung aus der Gewährung von Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Schulibfrastruktur finanzschwacher Kommunen einzustellen. Basierend auf dem aktuellen Antrag ist eine Fördersumme i.H.v. 1,4 Mio. € anzusetzen. Die Plaung ging von rd. 1.506 T€ aus, so dass sich hier eine entsprechende Minderausgabe von rd. 106 T€ ergibt. Somit ist eine weitere Deckung i.H.v. 60.000 € aus der Haushaltstelle 21100.940070 möglich.