I. Beschlussvorschlag

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Für die Erneuerung der Fenster des zweiten Bauabschnitts sowie für den Einbau einer Heizungsanlage in der Geschwister-Scholl-Schule eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 110.000,00 € in der Haushaltsstelle 22500.940031. Die Deckung  erfolgt aus der Mehreinnahme in der Haushaltsstelle 21100.361080 – Landeszuweisung Mosewaldschule.

II. Begründung

Nach erfolgter brandschutztechnischer Ertüchtigung sollen nunmehr im Bereich der Energieeinsparung Maßnahmen durchgeführt werden. Mit finanziellen Mitteln aus der Schulinvestitionspauschale 2017 konnten im 1. Bauabschnitt Fenster erneuert werden. Mit Verwendung der finanziellen Mittel aus dem Kommunalinvestitionsgesetz – Kapitel 1 sollen im 2. Bauabschnitt die restlichen Fenster erneuert werden. Des Weiteren ist durch den Einbau einer neuen Heizungsanlage, die vorhanden wurde in den neunziger Jahren eingebaut, eine wesentlich höhere Energieeffizienz zu erzielen. Die Kosten für beide Maßnahmen belaufen sich auf 110.000,00 €. Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.940031 in Höhe von 110.000,00 € ist wie folgt möglich: Entgegen der ursprünglichen Finanzierung der Mosewaldschule aus dem Programm KInvFG (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) erfolgt nun eine 100%-ige Förderung aus der Gewährung von Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Schulfinfrastruktur finanzschwacher Kommunen. Basierend auf den aktuellen Antrag ist eine Fördersumme i.H.v. 1,4 Mio. € anzusetzen. Somit ist die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe i.H.v. 110.000 € aus der Einnahme in der Haushaltsstelle 21100. 361080 – Landeszuweisung Mosewaldschule möglich.