I. Beschlussvorschlag

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Für den Einbau einer Paneeldeckenheizung mit integrierter LED-Beleuchtung in der Schulsporthalle der Hörselschule eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 341.000,00 € in der Haushaltsstelle 21100.940061. Die Deckung erfolgt aus der Mehreinnahme in der Haushaltsstelle 21100.361080 -  Landeszuweisung Mosewaldschule.

II. Begründung

Die vorhandene Heizungsanlage in der Schulsporthalle ist noch aus den siebziger Jahren. In den Wintermonaten mit niedrigen Außentemperaturen, schafft es die vorhandene Anlage nicht mehr die Schulsporthalle mit entsprechender Wärme zu versorgen, so dass die vom Deutschen Städtetag empfohlene Mindesttemperatur von 16 °C nicht mehr erreicht wird. Geplant ist nunmehr die Heizungsanlage durch eine Paneeldeckenheizung mit integrierter LED-Beleuchtung zu ersetzen. Die Investitionskosten für diese Maßnahme belaufen sich inkl. Planungskosten auf 341.000,00 €. Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.940061 in Höhe von 341.000,00 € ist wie folgt möglich: Entgegen der ursprünglichen Finanzierung der Mosewaldschule aus dem Programm KInvFG (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) erfolgt nun eine 100%-ige Förderung aus der Gewährung von Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen. Basieren auf den aktuellen Antrag ist eine Fördersumme i.H.v. 1,4 Mio. € anzusetzen. Somit ist die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe i.H.v. 341.000 € aus der Einnahme aus der Haushaltsstelle 21100.361080 – Landeszuweisung Mosewaldschule möglich.