I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45600.770000 – Hilfe in einer sonstigen Einrichtung (Tagesgruppe) in Höhe von 33.600,00 €.

Die Deckung in Höhe von 33.600,00 € erfolgt durch Minderausgaben  in der Haushaltsstelle 45340.771300 Hilfe in Heimen.

II. Begründung

Die für das Haushaltsjahr 2018 geplanten finanziellen Mittel erfolgten auf der Grundlage der durchschnittlichen Fallzahlen. Zu diesem Zeitpunkt war eine Eingliederungshilfe für seelische behinderte oder von einer solchen Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche in einer Tagesgruppe gem. § 35a SGB VIII für durchschnittlich 5,4 Kinder notwendig und geeignet.

Seit Januar 2018 ist und wird auch bis Jahresende die Hilfe (fast) durchgängig für 6 Kinder erforderlich. Unter Berücksichtigung des bis Ende 2017 geltenden Tagessatzes in Höhe von 154,68 € und durchschnittlichen 239 Belegungstagen pro Platz ergibt sich eine errechnete Mehrausgabe in Höhe von ca. 18.500,00 €.

Zudem wurde im April 2018 rückwirkend zum 01.01.2018 eine Entgelterhöhung (nach entsprechenden Tariferhöhungen) mit dem Träger der Einrichtung AWO AJS gGmbH verhandelt.

Im Ergebnis dieser Verhandlungen hat sich der Tagessatz um ca. 10,00 € erhöht. Die errechneten erforderlichen Mehrausgaben dafür belaufen sich auf ca. 15.100,00 €.