I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Für die Variantenbetrachtung eines Schulanbaus zur Verbesserung der Lern- und Lehrbedingungen eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 20.000,00 € in der Haushaltsstelle 23000.940030. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 20.000,00 € ist über Minderausgaben in der Haushaltsstelle 21100.940060 – Hochbaumaßnahme Hörselschule – möglich.

II. Begründung

● Elisabethgymnasium

Im Elisabethgymnasium ist der Raumbedarf heute schon soweit ausgeschöpft, dass Kellerräume als Klassenräume genutzt werden müssen. Um hier zukünftig eine Verbesserung der Lern- und Lehrbedingungen zu schaffen, ist es nötig für einen Anbau eine Variantenbetrachtung in Auftrag zu geben. Die finanziellen Mittel für die Varianten Untersuchung belaufen sich auf 20.000,00 €. Die überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 23000.940030 in Höhe von 20.000,00 € ist möglich da die ursprünglichen Finanzierung der Erneuerung der Heizungsanlage in der Schulsporthalle in der Hörselschule aus dem Programm KInvFG (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) zu 100% gefördert wird. Die Deckung in Höhe von 20.000 € aus der Haushaltstelle 21100.940060 ist daher möglich.