I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die 12. Änderung zur Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach.

Begründung:

Zur 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach am 23.04.2010 wurde der gemeinsame Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, BfE-Fraktion und FDP-Fraktion zur Änderung der Geschäftsordnung beschlossen.

Danach hat die Verwaltung einen entsprechenden Entwurf für eine Änderung der Geschäftsordnung im § 33 vorzulegen.

Zur Begründung der Änderung der Geschäftsordnung wird auf die Begründung zum gemeinsamen Antrag verwiesen.

Anlagenverzeichnis:

12. Änderung zur Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach