I. Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63380.960400 für die Brücke ü.d. Nesse  Am Leimberg im OT Stockhausen in Höhe von 30.000 €, gedeckt aus der HH-Stelle 61500.950170 – Sanierung Esplanade.

II. Begründung

Die Baumaßnahme für die Instandsetzung des Oberbaus an der Brücke über die Nesse Am Leimberg im OT Stockhausen hat am 14.05.2018 begonnen. Während der Bauzeit zeigten sich einige Schwierigkeiten, die vor Beginn der Baumaßnahme nicht abgeschätzt werden konnten. Für den Nachtrag der Baufirma und die Mehrkosten der Planungsleistung werden zusätzliche Mittel in Höhe von 30.000 € benötigt.

Nachtrag der Baufirma

Die Baufirma hat für zusätzliche nicht vorhersehbare Leistungen einen Nachtrag gestellt. Die eingereichten Positionen sind zum Teil strittig. Die Positionen, die berechtigt sind, sollen in einer Nachtragsvereinbarung beschlossen werden. Die Höhe des berechtigten Nachtrags beläuft sich auf ca. 22.000 €. Die Übernahme der Kosten für die verbleibenden Positionen ist noch zu klären.

Mehrkosten Planungsleistung

Für das Planungsbüro ergab sich aufgrund der schwierigen Bausituation ein Mehraufwand für die Planungsleistung. Es müssen Besondere Leistungen in Höhe von ca. 8.000 zusätzlich vergütet werden.

Die benötigte Gesamtsumme i.H.v. 340.000 € (135.000 € HH-Ansatz 2016 + 110.000 € üpl. Ausgabe 2017 + 2 üpl. Ausgaben 2018 i.H.v. 65.000 € + 30.000 €) setzt sich aus den Baukosten und den Kosten für den Nachtrag sowie den Kosten für Planung, Kampfmitteluntersuchung, SiGeKo, Prüfstatiker etc. zusammen.

Die sich ergebenen Mehrkosten i.H.v. 30.000 € können aus der HH-Stelle 61500.950170 – Sanierung Esplanade gedeckt werden. Die Mittel sind verfügbar, da die Restaurierung der historischen Figuren des Geländers durch den Förderverein zur Erhaltung Eisenachs übernommen wird und die Möblierung der Esplanade nach Auswahl der Bänke preiswerter wird. Der gesamte Schulhof konnte so aus dem Haushaltsrest finanziert werden.