I. Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt
Eisenach beschließt:
- Herrn
Stadtoberverwaltungsrat Volker Strathmann zum Wahlleiter und
- Frau Julia Keyßner zur
stellvertretenden Wahlleiterin
für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 zu bestellen.
II. Begründung:
Gem. § 13 Abs. 2 und § 26 Abs. 2 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) vom 16. August 1993 (GVBl. S 530), zuletzt geändert bzw. neugefasst durch den Artikel 5 des Gesetzes vom 06. Juni 2018 (GVBl. S. 229, 258), bestimmt die Rechtsaufsichtsbehörde einen Termin für die Wahl der Stadtratsmitglieder, der Ortsteilbürgermeister/-innen und der Ortsteilräte, der innerhalb der Amtszeit der vorhergehenden Stadtratsmitglieder, der Ortsteilbürgermeister/-in und der Ortsteilräte liegen soll. Der Wahltermin ist gem. § 8 ThürKWG auf einen Sonntag festzusetzen.
Das Thüringer Landesverwaltungsamt als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde hat den Termin für die Wahl der Stadtratsmitglieder, der Ortsteilbürgermeister/-innen und der Ortsteilräte der Stadt Eisenach auf Sonntag, den 26. Mai 2019 festgesetzt. Eine ggf. erforderliche Stichwahl findet am Sonntag, den 09. Juni 2019 statt (§ 24 Abs. 8 Satz 2 ThürKWG).
Gemäß § 4 Abs. 2 Satz 1 ThürKWG beruft der Gemeinderat den Bürgermeister, einen der Beigeordneten oder eine Person aus dem Kreis der Bediensteten der Gemeinde zum Wahlleiter und eine weitere Person zur Stellvertretung des Wahlleiters.
Es wird vorgeschlagen, Herrn Stadtoberverwaltungsrat Volker Strathmann, Leiter des Personal- und Organisationsamtes, als Wahlleiter und Frau Julia Keyßner, Sachbearbeiterin der Abteilung Organisation und Wahlen, als stellvertretende Wahlleiterin zu bestellen. Herr Strathmann hat bereits in den vergangenen Jahren diese Funktion wahrgenommen. Frau Keyßner ist seit mehreren Jahren im Bereich Organisation und Wahlen tätig und hat damit schon viele Wahlen mit organisiert.