I. Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt
Eisenach beschließt:
1. Herrn/Frau ……………………………………..
und
2. Herrn/Frau …………………………………….
als Delegierte für die 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen
Städtetages in Dortmund vom 04. bis 06. Juni 2019 zu benennen.
Stellvertreterregelung
Als Stellvertreter zu 1. wird Herr/Frau ……………………………….
und
als Stellvertreter zu 2. wird Herr/Frau ……………………………….
als Delegierte/r für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
benannt.
II. Begründung:
Mit Schreiben vom 06. November 2018 wurde die Stadtverwaltung der Stadt Eisenach als unmittelbare Mitgliedsstadt des Deutschen Städtetages aufgefordert, in Vorbereitung der Hauptversammlung Delegierte mit Stimmrecht zu entsenden. Nach § 6 Abs. 2a der Satzung können zur Hauptversammlung mit Stimmrecht entsenden:
unmittelbare
Mitgliedsstädte bis 250.000 Einwohnern 2 Delegierte.
Damit stehen der Stadt Eisenach unter Zugrundelegung der amtlichen Einwohnerzahl nach dem Stand 31.12.2017– 2 Delegierte – zu. Die Hälfte der Delegierten soll aus Mitgliedern der Vertretungskörperschaft bestehen.
Des Weiteren weist der Deutsche Städtetag besonders darauf hin, dass neben den stimmberechtigten Delegierten die stimmberechtigten Mitglieder des Hauptausschusses und des Präsidiums des Deutschen Städtetages kraft Satzung zur Hauptversammlung stimmberechtigt sind. Dem Präsidium gehört aus der Stadt Eisenach die Oberbürgermeisterin, Frau Katja Wolf, an.
Der Deutsche Städtetag teilt weiterhin mit, dass es auch diesmal möglich ist, neben den stimmberechtigten Delegierten weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer als Gäste ohne Stimmrecht zur Hauptversammlung zu entsenden.
Für die Benennung der Delegierten ist es unbeachtlich, dass die ordentliche Hauptversammlung erst nach Ende der Wahlperiode des derzeitigen Stadtrates am 31. Mai 2018 stattfindet. Die Benennung und Teilnahme von derzeitigen Stadtratsmitgliedern ist nach Rückmeldung des Deutschen Städtetages möglich und gewünscht.
Anlagenverzeichnis:
Anlage : voraussichtlicher Zeitplan