I. Beschlussvorschlag

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die Änderung der Jugendhilfeplanung der Stadt Eisenach; Teilplanung Kindertageseinrichtungen/ Tagespflege 2018/2019:

Das Platzangebot in der Kindertagesstätte „Spielkiste“, Stedtfelder Str. 33 in Trägerschaft der DIAKONIA e.V. erhöht sich ab 01.04.2018 um 16 Plätze auf 230 Plätze, davon 24 Plätze von 0-2 Jahren, 40 Plätze von 2-3 Jahren und 166 Plätze von 3 Jahren bis Schuleintritt.

II. Begründung

Gemäß § 2 Abs. 1 Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz (ThürKitaG) hat jedes Kind vom vollendeten 1. Lebensjahr bis zum Schuleintritt einen Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung in einer Kindertageseinrichtung.

Aufgrund der derzeit vorliegenden Anmeldungen für das laufende Kindergartenjahr ist ersichtlich, dass weitgehend alle geplanten Plätze in den Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet belegt sind. In der Kindertageseinrichtungen „Spielkiste“, Stedtfelder Str. 33 war bisher die Kapazität noch nicht vollständig ausgeschöpft, deshalb können hier noch weitere Plätze zur Verfügung gestellt werden. Diese werden für kurzfristige Anmeldungen und Zuzüge von Kindern bis zum Ende des Planungszeitraumes am 31.08.2018 noch benötigt. Mit dem Träger, der DIAKONIA e.V., Barfüßerstraße 4, ist dies abgestimmt. Ein entsprechender Antrag liegt vor.

Für den Zeitraum April bis August 2019 entstehen dadurch in folgenden Haushaltsstellen Mehrausgaben:

46490.718016 (Sachkosten Spielkiste)                                 ca. +   1.338 €

46490.718116 (Personalkosten Spielkiste)                          ca. + 25.900 €

Die Mehrkosten sind unabweisbar, da es sich um eine Pflichtaufgabe handelt. Diese wurden für die Haushaltsplanung 2019 bereits mit berücksichtigt. Inwieweit die zusätzlichen Plätze auch im Kindergartenjahr 2019/2020 benötigt werden, wird mit Vorlage der Bedarfsplanung für das neue Kindergartenjahr im Mai/ Juni 2019 aufgezeigt.

Anlagenverzeichnis: