Betreff
Einwohneranfrage - Leitungen des TAVEE beim Projekt "Tor zur Stadt"
Vorlage
EAF-0165/2019
Art
Einwohneranfrage

II. Fragestellung

 

1.      Warum werden durch den TAV (den Gebührenzahler) die Trink-und Abwasserleitungen verlegt, obgleich eine Verlegung ausschließlich durch den geplanten Bau des FMZ und der dadurch notwendigen Straßenverlegung und den Bau des Kreisels erfolgen?

 

2.      In welcher Höhe belaufen sich die Kosten dieser Maßnahme für den TAVEE?

 

3.      Wann wurden diese in welchem Wirtschaftsplan des TAV beschlossen?


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

Stellungnahme des TAV-EE vom 24.01.2019:

 

Zuerst möchte ich mich zu dem angehängten Schreiben (TAV vom 02.09.2013) der Einwohneranfrage äußern.

 

Gegenüber diesem Schreiben liegen 5 Jahre, ein anderer Investor mit einer anderen Planung und eine neue Verkehrsanbindung des Geländes.

 

Die Verkehrsanbindung für die Bebauung „Tor zur Stadt“ wurde gegenüber der Planung im Jahr 2013 grundlegend geändert. Der Standort des Kreisverkehrs wurde wesentlich weiter in östliche Richtung verschoben. Dieser erweiterte Ausbaubereich hat auch Auswirkungen in der Bahnhofstraße und der Waldhausstraße.

 

Durch diese Änderungen und Erweiterungen des Ausbaubereichs, ist die Außerbetriebnahme der Zubringerleitung in der Waldhausstraße möglich geworden. Die Zubringerleitung kann jetzt direkt an die Fallleitung des Hochbehälters „Stadtpark“ angebunden werden).

 

Zu 1.)

Bei der Baumaßnahme handelt es sich um eine Gemeinschaftsmaßnahme. Es gibt eine Baudurchführungsvereinbarung zwischen der Stadt Eisenach, dem TAVEE, dem Straßenbauamt Südwestthüringen und dem Investor- die Unternehmensgruppe May & Co vom 18.04./ 23.04.2018. In dieser Vereinbarung sind die Verantwortlichkeiten hinsichtlich der Leistungsabgrenzung und der Finanzierung klar geregelt.


Durch den TAV erfolgt die Erneuerung der veralteten Trink-und Abwasseranlagen im Baufeld der äußeren Erschließung. Somit kann vermieden werden, dass in kürzester Zeit die neue Straße wieder aufgerissen werden muss. Für den TAV ist dies finanziell die vorteilhafteste Variante. Dies ist ein Vorgang, wie er immer bei gemeinsamen Baumaßnahmen realisiert wird.

 

Zu 2.)

Kosten für den Bereich Trinkwasserbereich: 270 T€

Kosten für den Bereich Abwasser:                           190T€

 

Zu 3.)

Beschlossen im Rahmen des Wirtschaftsplans 2018 des TAV in der Verbandsversammlung am 04.12.2017 (Beschluss Nr: 21/2017).