I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Neufassung der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach „Amt für Infrastruktur“.

II. Begründung:

Es wird auf die Begründung zur Einbringungsvorlage der Satzung zur Sitzung des Stadtrates am 10.09.2019 verwiesen.

Im Vergleich zum Satzungsentwurf zur Einbringung wurden die Bezeichnung des Ausschusses in § 4 und die In-Kraft-Tretens-Regelung geändert. Aufgrund des Verweises auf den Werkausschuss in § 4, der sich aus der Geschäftsordnung ergibt, ist es sinnvoll, die Satzung gleichzeitig mit dem Beschluss zur Geschäftsordnung in Kraft zu setzen. Dementsprechend wurde die Regelung auf den 12. November 2019 angepasst.

Anlagenverzeichnis:

Entwurf der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach „Amt für Infrastruktur“

Die Anlage wurde bereits zur Einbringung ausgereicht.