I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach.

II. Begründung:

Auf die Begründung zur Einbringung der Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach zur Sitzung des Stadtrates am 10. September 2019 wird verwiesen.

Im Vergleich zur Einbringung wurden im Entwurf die Bezeichnung „Haupt- und Finanzausschusses“ in den §§ 9 Abs. 1 S. 1 und 12 Abs. 4 S. 3 an die Empfehlung des Ältestenrates angepasst. Weiterhin wurde der Änderungsantrag der CDU zu § 7 entsprechend der Empfehlung des Ältestenrates in den Entwurf übernommen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Entwurf der Hauptsatzung der Stadt Eisenach

Anlage 2 – Gemarkungskarte - Anlage zum Entwurf der Hauptsatzung

Anlage 3 – Synopse

Die Anlage 3 können Sie im Internet unter www.eisenach.de à Rathaus à Stadtrat und Gremien à Ratsinfosystem unter dem Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung und im Büro des Stadtrates einsehen.